Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …
Nachrichten
Bonn. Es gibt Streit zwischen Deutschland und der Türkei. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verweigert Bundestagsabgeordneten den Besuch der rund 260 Bundeswehrsoldaten, die momentan auf der Inçirlik Air Base stationiert sind. Ein Grund dafür ist, dass Deutschland türkischen Militärangehörigen, die Erdogan der Beteiligung oder Unterstützung am gescheiterten Putsch verdächtigt, inzwischen Asyl gewährt. Der Streit mit der Türkei spaltet auch die Große Koalition: Die SPD-Fraktion will als Konsequenz den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt, die CDU hingegen warnt vor übereilten Entscheidungen. Der Sender phoenix nimmt sich am heutigen Mittwoch (31. Mai) des Themas an …
Ādaži (Lettland). Am morgigen Freitag (29. April) endet auf der Ādaži Training Area in Lettland die NATO-Übung „Summer Shield XIII“, an der sich mehr als 1600 Soldaten aus sechs Nationen beteiligten. Auch die Bundeswehr stellte rund 100 Kräfte ihrer ABC-Abwehrtruppe. Oberst Mārtiņš Liberts, Brigadekommandeur und ranghöchster Offizier des lettischen Heeres, hatte die Teilnehmer am 17. April zur Eröffnungszeremonie mit Flaggenparade begrüßt.
Catania (Sizilien, Italien)/Northwood (England). Am Dienstag dieser Woche (22. September) endete vor der Küste Italiens eine der anspruchsvollsten Marineübungen der NATO für die Verfahren zur Ortung und Bekämpfung von Ubooten in diesem Jahr. An dem Manöver „Dynamic Manta 2015“ beteiligten sich fünf Schiffe, sieben Unterseeboote, sieben Marineaufklärungsflugzeuge, Helikopter sowie NATO-Personal aus neun Nationen. Auch die Fregatte „Hamburg“ war als Flaggschiff des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) im Einsatz. „Dynamic Manta“ hatte offiziell am 11. September mit einer Konferenz an Bord der „Hamburg“ im Hafen von Catania auf Sizilien begonnen.
Northwood (England)/Bergen (Norwegen).Vor wenigen Tagen endete vor der Küste Norwegens das größte Anti-Uboot-Manöver, das die NATO bislang abgehalten hat. An „Dynamic Mongoose 2015“ nahmen in der Nordsee im Zeitraum 4. bis 14. Mai Schiffe, Unterseeboote und Seefernaufklärer aus elf Nationen teil. Den Kern bildeten die Einheiten des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) unter dem Kommando von US-Konteradmiral Brad Williamson. Die Gastgebernation Norwegen stellte für die multinationale Großübung die Haakonsvern Marinebasis und die Sola Luftwaffenbasis zur Verfügung. Die Bundeswehr beteiligte sich an „Dynamic Mongoose 2015“ mit „U33“ (aus Eckernförde), dem Betriebsstofftransporter „Spessart“ (Kiel) und einem Seefernaufklärer P-3C Orion (Nordholz).