Berlin/Paris. Deutschland und Frankreich wollen ein neues Marine-Patrouillenflugzeug entwickeln. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre französische Amtskollegin Florence Parly beabsichtigen, am 26. April eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Dies teilte am Freitag vergangener Woche (6. April) das Presse- und Informationszentrum der Marine in Rostock mit. Das binationale Entwicklungsprogramm „Maritime Airborne Warfare System“ soll einmal die deutsche P-3C Orion und die französische Breguet Atlantique 2 ersetzen. Sobald beide Flugzeugtypen außer Dienst gestellt werden, muss das gemeinsame Nachfolgemodell bereitstehen.
Nachrichten
Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …
Köln. Die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali MINUSMA gilt als die gefährlichste Mission der Organisation weltweit. Deutschland beteiligt sich daran mit bis zu 1000 Bundeswehrsoldaten. Am 12. Dezember hat das Parlament den Bundeswehreinsatz zunächst bis zum 30. April dieses Jahres verlängert. Dann soll eine neue Bundesregierung über eine erneute Fortsetzung entscheiden. In einem neuen ARD radiofeature stellt die WDR-Autorin Bettina Rühl nun den Sinn dieses Einsatzes generell infrage. Nach ihren Recherchen scheint das Mandat nicht auszureichen, um den Friedensprozess in dem westafrikanischen Land zu befördern.
Berlin/Orléans-Bricy (Frankreich). Deutschland und Frankreich wollen ab 2021 eine Lufttransportstaffel gemeinsam betreiben. Dafür sollen zehn Flugzeuge des Typs C-130J Super Hercules – vier französische und sechs deutsche Maschinen – auf dem französischen Fliegerhorst Évreux in der Normandie stationiert werden. Die Bundeswehr wird für die deutsch-französische Staffel voraussichtlich rund 200 Soldaten stellen. Vorgesehen sind gemeinsame Cockpitbesatzungen und gemischte Bodencrews. Am heutigen Montag (15. Januar) hat das US-Unternehmen Lockheed Martin die erste C-130J an Frankreich ausgeliefert. An der feierlichen Übergabe in Orléans-Bricy nahm Florence Parly, Verteidigungsministerin des Landes, teil.
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Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat im dritten Quartal 2017 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 510,81 Millionen Euro genehmigt. Im selben Zeitraum bewilligte das Ministerium über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 207 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung über die Haushaltsführung 2017 hervor. Die größte Ausgabe fiel demnach im Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit der deutschen Beteiligung an der zukünftigen NATO-Tankerflotte an. Die Flotte soll vorerst aus sieben Mehrzwecktank- und transportflugzeugen vom Typ A330 MRTT (MRT/T: Multi Role Transport/Tanker) bestehen.