Berlin/Schwielowsee bei Potsdam/Bamako (Mali). Die Bundesregierung hat am gestrigen Freitag (12. August) den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorerst ausgesetzt. Dies teilte gestern zunächst ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Details und Hintergründe waren auch einer späteren Pressemitteilung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu entnehmen. Grund für die Regierungsentscheidung sind vor allem „Unstimmigkeiten“ mit den Machthabern in Malis Hauptstadt Bamako. Die dort regierende Militärjunta von Oberst Assimi Goïta habe der Bundeswehr zum wiederholten Male Überflugrechte verweigert, hieß es in Berlin und in der Presseerklärung des Kommandos. Ein turnusmäßiger Personalwechsel sei demnach momentan nicht möglich. 110 Bundeswehrangehörige sitzen in Mali fest. Die Frage nach der Zukunft einer deutschen Beteiligung an MINUSMA stellt sich immer drängender …
Nachrichten
„Farbenlehre“ des MAD kritisch hinterfragt
2022
Berlin/Köln. Der Militärische Abschirmdienst – kurz MAD – hat im Jahr 2019 im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung mit der Zielsetzung der Bekämpfung des politischen Extremismus innerhalb der Bundeswehr die sogenannte „Farbenlehre“ entwickelt. Dazu wurde die farbliche Kategorisierung der fehlenden Verfassungstreue mit der Farbkennung „ORANGE“ geschaffen. Die Begründung des MAD dafür war und ist, dass die in § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes fixierte Definition des politischen Extremismus nicht ausreichend sei, um die in § 1 des Gesetzes über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) festgelegten Aufgaben erfüllen zu können. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten befassten sich in einer Kleinen Anfrage näher mit der MAD-„Farbenlehre“.
Berlin. Im Verteidigungsministerium und in den deutschen Streitkräften werden „aktuell keine Produkte des IT-Unternehmens Kaspersky Lab eingesetzt“. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller vom 5. Juli hervor.
München/Getafe (Spanien). Der Kontinent glüht. Rekordtemperaturen und extreme Trockenheit verursachen zurzeit insbesondere im Süden Europas verheerende Wald- und Flächenbrände. In der Türkei, in Kroatien, Italien, Spanien und Portugal lodern Hunderte von Feuer und zerstören riesige Flächen Land. Auch im Südwesten Frankreichs brennen große Waldgebiete, in Deutschland gilt in vielen Teilen die höchste Gefahrenstufe. Die Bundeswehr leistet bereits wieder Amtshilfe – so in Brandenburg und in Sachsen. Das Unternehmen Airbus hat in diesen Tagen in Spanien – wie abgestimmt auf die angespannten Situation – erfolgreich eine mobile Feuerlöschausrüstung für den A400M-Transporter getestet.
Mannheim/Mainz. Die Zustimmung in Deutschland zur Teilnahme der Bundeswehr an internationalen Missionen ist hoch: 73 Prozent der Befragten finden eine Beteiligung richtig, nur 21 Prozent lehnen sie ab (sechs Prozent der Befragten haben dazu keine Meinung). Anders sieht es aus, wenn es um den Einsatz der Bundeswehr in Mali – hier vor allem im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) – geht. Hier spricht sich lediglich eine Minderheit dafür aus, das Mali-Engagement bei MINUSMA fortzusetzen.