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Berlin. Der Umfang der Berufssoldaten in der Bundeswehr soll um 5000 auf insgesamt 50.000 angehoben werden. Mit dieser Personalmaßnahme will das Bundesministerium der Verteidigung hauptsächlich „schwer zu regenerierende Feldwebel der Fachdienste“ an die Streitkräfte binden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bereits in einem Interview mit den Bundeswehr-Medien Ende Februar dieses Jahres angekündigt, dass sie durchaus noch an den Stellschrauben des Personalstrukturmodells 185 nachjustieren will. In dem am 2. März im Wochenblatt Bundeswehr aktuell veröffentlichten Gespräch mit Chefredakteurin Andrea Zückert hatte sie gesagt: „Wir werden uns sehr genau anschauen, ob das Verhältnis von Soldaten auf Zeit zu den Berufssoldaten stimmig festgelegt wurde.“ Der Grundumfang von 185.000 Bundeswehrsoldaten bleibt durch die jetzt getroffene Entscheidung unverändert. Die neu geschaffenen Stellen für Berufssoldaten werden im Stellenbereich der Zeitsoldaten wieder gestrichen.
Die Anpassung des Umfangs an Berufssoldaten war unter anderem von Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, in einem Schreiben an die Berichterstatter des Haushaltsausschusses des Bundestages angekündigt und erläutert worden.
In dem Papier vom 27. August, das der Redaktion bundeswehr-journal vorliegt, heißt es: „Im Zuge der jetzt abgeschlossenen 3. Novellierung [des Personalstrukturmodells 185] wurde unter anderem der Umfang der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten um 5000 auf nunmehr 50.000 angehoben. Hierbei wurde der Schwerpunkt bei den schwer zu regenerierenden Feldwebeln der Fachdienste – beispielsweise Informationstechnik, Luftfahrzeugtechnik, Schiffstechnik, Krankenpflege – gesetzt, für die auch auf dem zivilen Arbeitsmarkt eine große Nachfrage besteht, um in diesem Bereich dem jährlichen Regenerationsbedarf gezielt abzusenken.“
Darüber hinaus erwarte die zivile und militärische Führung der Bundeswehr, so Brauksiepe weiter, dass die vermehrten Übernahmemöglichkeiten in den Status „Berufssoldat“ als zusätzlicher Attraktivitätsfaktor wirken und dadurch eine verbesserte Dienstpostenbesetzung sowie die langfristige Bindung von geeigneten Zeitsoldaten an die Truppe gelingen werde.
Soll-Struktur des „uniformierten Personalkörpers“ unserer Streitkräfte
Das Personalstrukturmodell (PSM) 185 der Bundeswehr war vom Verteidigungsministerium am 3. Juli 2012 vorgestellt worden. Mit dem PSM wird modellhaft die Soll-Struktur des uniformierten Personalkörpers der deutschen Streitkräfte jeweils neu festgelegt. Die Bezeichnung „PSM 185“ leitet sich aus der Zielstärke von maximal 185.000 Soldaten ab. Diese Größenordnung beinhaltet die Stellen für insgesamt 170.000 Zeit- und Berufssoldaten, die Stellen der bis zu 12.500 Freiwilligen Wehrdienst Leistenden (FWDL) sowie 2500 Stellen für Reservisten.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums umfasst die Bundeswehr im Moment 180.143 aktive Soldaten – darunter 169.844 Zeit- und Berufssoldaten sowie 10.299 FWDL (Stand: 5. August 2015).
Eine Berufsperspektive für gutes Bundeswehr-Personal
Der Deutsche Bundeswehr-Verband begrüßt ausdrücklich die Entscheidung von der Leyens, bis zu 5000 zusätzlichen Bundeswehrangehörigen einen Zugang zum Berufssoldatentum zu ermöglichen. Damit hätten die Streitkräfte mehr Dienstverhältnisse auf Lebenszeit. Denn was im übrigen Öffentlichen Dienst selbstverständlich sei – das nahezu unkündbare Beschäftigungsverhältnis auf Lebenszeit – fehle der Bundeswehr zu einem großen Teil, so der Verband. Immerhin geben es nun „künftig etwas mehr Möglichkeiten, gutem Personal eine Berufsperspektive in den Streitkräften“ zu eröffnen.
Eine weitere positive Folge der ministeriellen Entscheidung sei zudem der sinkende Regenerationsbedarf bei den Zeitsoldaten. Der Verband erläuterte dies: „Da weniger Soldaten auf Zeit die Bundeswehr schnell wieder verlassen, müssen weniger Nachfolger eingestellt werden. In Zeiten angespannter Nachwuchsgewinnung kann das nur nützlich sein.“
Keine Auswirkung haben die 5000 zusätzlichen Berufssoldaten nach Bewertung der Interessenvertretung auf den Personalüberhang der Streitkräfte. Dieser Überhang, der unter anderem zum Personalabbau durch das Bundeswehrreform-Begleitgesetz geführt hat, betreffe die älteren Jahrgänge unter den Berufssoldaten. Die Übernahme von jüngeren Kandidaten zum Berufssoldaten sei unabhängig davon zu sehen. Deshalb bestehe auch weiterhin Bedarf an einer Folgeregelung zum Bundeswehrreform-Begleitgesetz.
Prüfen, ob die Maßnahme tatsächlich „wirksam und ausreichend“ ist
Nach der Entscheidung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen folgt nun die dritte Überarbeitung des Personalstrukturmodells 185. Die Planstellenausstattung bedarf später der parlamentarischen Genehmigung. Erst dann wird feststehen, in welchen Verwendungsreihen genau mehr Berufssoldaten benötigt werden. Nach Informationen des Deutschen Bundeswehr-Verbandes betreffen die derzeitigen Planungen die Feldwebellaufbahn im Allgemeinen Fachdienst. Der Verband rechnet damit, dass die neuen Quoten für den Einstellungstermin 1. Januar und für das Übernahmeverfahren zum Berufssoldaten ab Frühjahr 2016 gelten.
Die Nachjustierung am PSM 185 wird auch von der Opposition positiv bewertet. So sagte die Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Agnieszka Brugger, der Tageszeitung Die Welt: „Es ist keine schlechte Idee, die Zahl der Berufssoldaten in besonders gefragten Bereichen zu erhöhen, um den Regenerationsbedarf zu senken und die Attraktivität zu steigern.“ Allerdings müsse noch im Detail geprüft werden, ob die Maßnahme tatsächlich „wirksam und ausreichend“ sei.
Zu unseren Beitragsbildern:
1. Das Hintergrundfoto der ersten Infografik entstand am 20. Juli 2014 auf dem Paradeplatz Bendlerblock in Berlin. An diesem Sonntag, dem 70. Jahrestag des Attentats auf Hitler, legten dort rund 430 Bundeswehrangehörige im Rahmen eines feierlichen Appells ihr Gelöbnis ab. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, schritten die Gelöbnisaufstellung ab.
(Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr)
2. Das Hintergrundfoto der zweiten Infografik zeigt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 18. Juni 2015 bei ihrem Besuch auf dem polnischen Truppenübungsplatz Zagan. Sie informierte sich dort vor Ort über den Verlauf der multinationalen Übung „Noble Jump 15“.
(Foto: Dana Kazda/PrInfoZ Heer/Bundeswehr)
Kleines Beitragsbild: Feierlicher Appell am 20. Juli 2014 auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks in Berlin. Zum 70. Jahrestag des Attentats auf den NS-Diktator legten dort an diesem Sonntag rund 430 Bundeswehrangehörige ihr Gelöbnis ab.
(Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr)
