Berlin. Die Sozialdemokraten wollen die „Neuausrichtung der Bundeswehr da nachjustieren, wo es notwendig ist“. So heißt es in einem am 11. April veröffentlichten Positionspapier der Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt, versichert die Arbeitsgruppe. „Eine komplett neue Reform ist nicht notwendig.“ Sozial- und Christdemokraten hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode darauf geeinigt, bei der Neuausrichtung der Bundeswehr im Falle eines „Änderungsbedarfs“ gegebenenfalls „entsprechend nachzusteuern“. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge geht es unter anderem um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Beschaffungs- und Rüstungsprojekte.
Nachrichten
Köln-Wahn. In der Luftwaffenkaserne in Köln-Wahn wird ab April das neue Luftfahrtamt der Bundeswehr aufgestellt. Die Behörde soll bereits ab Januar 2015 ihre Aufgaben vollständig erfüllen können, bis Ende 2017 soll der Aufbau dann komplett abgeschlossen sein. In einem Beitrag für die truppeninterne Kommunikation erinnert der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, an eine Konsequenz der Neuausrichtung der Bundeswehr: „Es liegt in dieser Konsequenz, Kompetenz und Verantwortung zusammenzuführen und an nur einer Stelle abzubilden.“ In dem neuen bundeswehrgemeinsamen Amt – eine eigenständige, normgebende und oberste Fachbehörde – werden einmal rund 400 Menschen arbeiten. Die Luftwaffe wird mit etwa 250 Dienstposten zum personellen Aufbau beitragen.
Kabul (Afghanistan). Afghanistan ist offensichtlich ein mit vielen Rohstoffen gesegnetes Land. Zu diesem Ergebnis kommt ein Wissenschaftsprojekt, das einzigartig in der Welt ist und jetzt kurz vor seinem Abschluss steht. US-Geologen haben seit 2007 vom Flugzeug aus mit sogenannter Hyperspektral-Analyse einen Großteil Afghanistans vermessen und dabei eine „Schatzkarte“ der Islamischen Republik erstellt. 26 Kisten voller Datenmaterial wurden nun im März vom federführenden Geologischen Dienst der USA an die afghanische Regierung übergeben.
Berlin. Auf dem Gelände der Henning-von-Tresckow-Kaserne nahe Potsdam entsteht eine neue Gedenkstätte, in der zurückgeführte Ehrenhaine aus den Auslandseinsatzgebieten der Bundeswehr wiedererrichtet werden. Zentraler Ort des Ensembles wird der „Wald der Erinnerung“ sein. Hier können Angehörige und Freunde aller verstorbenen Soldaten und Mitarbeiter der Bundeswehr, deren Namen im Ehrenmal am Berliner Bendlerblock bewahrt werden, ihrer Lieben gedenken. Am 17. März haben die Bauarbeiten auf dem 4500 Quadratmeter großen bewaldeten Areal im nördlichen Teil der Kaserne begonnen. Die feierliche Eröffnung ist für den 15. November dieses Jahres vorgesehen.