Berlin. Die AfD ist im Bundestag angekommen. Dies zeigt sich auch an den zahlreichen Anfragen der neuen Parlamentarier in den letzten Wochen an die Exekutive. So wollten die AfD-Abgeordneten René Springer und Rüdiger Lucassen stellvertretend für ihre Fraktion wissen, wie viele deutsche Soldaten bislang in Afghanistan verwundet worden sind und wie viele der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten an einer Posttraumatischen Belastungsstörung erkrankt sind.
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Bonn. Die Bundeswehr erhält neue Richtlinien zur Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, ihrem Verständnis von Tradition und der Traditionspflege. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im vergangenen Jahr rechtslastige Vorfälle in der Truppe – Stichworte „Fall Franco A.“ und „Wehrmachtsdevotionalien in Kasernen“ – zum Anlass genommen, den sogenannten Traditionserlass endlich der Zeit anzupassen. Der Erlass, der aus dem Jahr 1965 stammt, war bereits 1982 überarbeitet worden. Die aktuelle Fassung liegt seit dieser Woche dem Verteidigungsausschuss vor. Mit dem Thema „Die Bundeswehr und ihre Tradition“ wird sich am 1. April ab 13 Uhr der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix befassen.
Berlin. Das Thema „Afghanistaneinsatz der Bundeswehr“ rückt wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Am morgigen Mittwoch (7. März) will das geschäftsführende Bundeskabinett seinen Bericht zur Lage im Einsatzland beschließen. Am Donnerstag kommender Woche (15. März) wird das Parlament über eine Verlängerung des Mandats für eine Beteiligung der Bundeswehr an der „Resolute Support Mission“ in Afghanistan beraten. Der dazu von der Bundesregierung vorgelegte Antrag soll im Anschluss an die dreiviertelstündige Debatte zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen werden. Das derzeitige Mandat für den NATO-geführten Einsatz „Resolute Support“ läuft am 31. März aus.
Berlin. Die Bundeswehr soll in Zukunft auch die irakische Armee ausbilden und beraten. Die geschäftsführenden Minister Ursula von der Leyen (Verteidigung) und Sigmar Gabriel (Außen) haben sich nach langwierigen Verhandlungen Ende vergangener Woche auf die Rahmenbedingungen für einen veränderten Auslandseinsatz in Syrien und im Irak geeinigt. Das meldete das ARD-Hauptstadtstudio am heutigen Montag (5. März) in einer speziellen Presse-Information. Am kommenden Mittwoch will das Kabinett den 15-seitigen Mandatstext, der den ARD-Kollegen bereits vorliegt, beschließen.
Berlin. Ausländische Hacker sind offenbar in das Datennetzwerk des Bundes und der Sicherheitsbehörden eingedrungen. Dabei ist Schadsoftware eingeschleust worden. Es hat wohl auch bereits Versuche gegeben, Datenmaterial „abzusaugen“. Dies berichtete am gestrigen Mittwoch (28. Februar) zuerst die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Das Bundesinnenministerium bestätigte danach in einer Stellungnahme den gravierenden IT-Sicherheitsvorfall. Die Agentur hatte zunächst gemeldet, dass unter anderem das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium von dem Hacker-Angriff betroffen seien. Inzwischen sollen jedoch Recherchen von Spiegel und anderen Medien übereinstimmend ergeben haben, dass das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr wohl nicht gehackt worden sind. Am heutigen Nachmittag (1. März) informierte dpa schließlich darüber, dass das Verteidigungsministerium „von der Attacke nur mittelbar“ betroffen gewesen sei. Auf dem Computer eines Verbindungsmannes des Auswärtigen Amtes im Wehrressort seien Aktivitäten der Angreifer aufgespürt worden, so die Nachrichtenagentur. Der PC dieses Mitarbeiters sei mit dem System des Auswärtigen Amtes verbunden gewesen.