Berlin/Tel Aviv (Israel). Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ sind Planungen für eine Bewaffnung neuer Bundeswehr-Drohnen deutlich weiter vorangeschritten, als bisher bekannt. Das geht aus dem Vertrag für die Beschaffung des unbemannten Luftfahrzeugsystems (Unmanned Aircraft System, UAS) Heron TP hervor, der „Report Mainz“ nach Angaben des Senders „exklusiv“ vorliegt. Über Einzelheiten berichtete das Magazin am gestrigen Dienstag (6. November) in einem Beitrag um 21:45 Uhr im Ersten. „Drohnen für die Bundeswehr“ wird in dieser Woche mehrfach wiederholt.
Nachrichten
Osnabrück/Brüssel. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht als größte Gefahr für den Frieden die Unberechenbarkeit der internationalen Politik. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte der Norweger mit Blick auf den 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs am kommenden Sonntag: „Heute ist das größte Risiko die Unvorhersehbarkeit. Anders als im Kalten Krieg können wir uns heute nicht mehr auf eine klare Bedrohung konzentrieren.“ Im Kalten Krieg seien die Sowjetunion und der Warschauer Pakt die Gefahr für den Westen gewesen. In dieser Konfrontation habe eine gewisse Stabilität gelegen. Das habe sich völlig geändert. Stoltenberg erklärte: „Heute stehen wir vor viel komplexeren Herausforderungen.“ Diese reichten von der aggressiveren Haltung Russlands bis hin zu Cyber-Angriffen, Terrorismus, chemischen Angriffen wie im englischen Salisbury, aber auch Desinformations- und Propaganda-Attacken auf westliche Demokratien.
Berlin. Am 2. September 2016 ist das neue, rund drei Monate zuvor vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden die Beteiligungsrechte der Bundeswehrsoldaten gestärkt. Zugleich wurde eine politische Vorgabe der Regierungsparteien aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umgesetzt. Heute, also mehr als zwei Jahre später, steht immer noch eine Neufassung der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 1472/1 – „Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr“ – aus. Der Deutsche Bundeswehr-Verband hat diesen Missstand bereits im Juli vergangenen Jahres heftig kritisiert. Am 11. Oktober dieses Jahres richteten Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion in der Angelegenheit nun eine Kleine Anfrage an die Regierung, die das Verteidigungsministerium beantwortete.
Koblenz/Rom. Der italienische Technologie- und Rüstungskonzern Leonardo wird der Bundeswehr sieben Schiffsgeschütze des Typs Oto 76/62 Super Rapid (SR) liefern. Ausgerüstet werden damit die neuen Korvetten K130 der deutschen Marine, zweites Baulos. Der Vertrag, den die Leonardo S.p.A. jetzt mit dem Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) unterzeichnet hat, beinhaltet auch die Ersatzteilversorgung sowie die Schulung des Geschützpersonals.
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FBundeswehr
Berlin/Camp Røedsmoen in Rena (Norwegen). Eine Regierungsanfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn (Die Linke) zum Thema „Materielle Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ hat ein deutliches Medienecho erzeugt. Von 97 im vergangenen Jahr an die Bundeswehr ausgelieferten Großsystemen – Flugzeuge, Hubschrauber und Schützenpanzer – sind momentan lediglich 38 einsatzbereit, 59 demnach „außer Gefecht“. Dies entspricht einer Verfügbarkeitsquote von 39 Prozent. Ziel der Bundeswehr sind jedoch 70 Prozent. Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Linken und Mitglied im Verteidigungsausschuss, spricht von einem „Skandal“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die Statistik „als nicht besonders aussagekräftig“ an.