Berlin. Gewaltbereite Netzwerke in der Bundeswehr gebe es nicht, hatte Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, Ende 2018 versichert. Damals kommentierte Reinhard Breidenbach, Chefreporter der Verlagsgruppe Rhein Main, für die Allgemeine Zeitung Mainz: „Das ist eine steile These – die Wahrscheinlichkeit, dass sie falsch ist, ist hoch.“ Jetzt schüttelte Bernhard Junginger, Berliner Korrespondent der Augsburger Allgemeinen, den Kopf, als er im Jahresbericht 2019 des Dienstes blätterte. „Gerade einmal 14 erkannte Extremisten in der Bundeswehr, davon acht rechtsextreme Soldaten – demnach wäre das Problem praktisch ja verschwindend klein“, wunderte sich der Journalist. In den vergangenen Monaten ist die Frage immer lauter und drängender geworden, ob sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) wachsam genug gegenüber braunen Tendenzen in der Bundeswehr zeigt.
Nachrichten
Berlin/Bonn. Führungswechsel an der Spitze des Bundeswehr-Organisationsbereichs Cyber- und Informationsraum – Luftwaffe geht, Marine übernimmt. Am heutigen Freitag (25. September) übergab der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, die Führung über den jüngsten militärischen Organisationsbereich unserer Streitkräfte von Generalleutnant Ludwig Leinhos an Vizeadmiral Thomas Daum. Der Führungswechsel fand im Rahmen eines feierlichen Appells im Bundesministerium der Verteidigung auf der Bonner Hardthöhe statt.
Berlin. Seit Beginn der Corona-Pandemie im Februar/März 2020 mussten insgesamt 49 Übungen oder Übungsbeteiligungen der Bundeswehr abgesagt werden. Dies teilte das Verteidigungsministerium am gestrigen Mittwoch (23. September) auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Karsten Klein mit. Durch die Absagen werden voraussichtlich rund 25 Millionen Euro weniger Haushaltsmittel ausgegeben als ursprünglich geplant.
Berlin. Seit 2014 wird in Deutschland leidenschaftlich und kontrovers über die Beschaffung und den Einsatz von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr diskutiert. Laut Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aus dem Jahr 2018 soll das Parlament über die Beschaffung der Bewaffnung erst nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ entscheiden. Am 5. Oktober nun wird der Verteidigungsausschuss eine öffentliche Anhörung zum Themenkomplex „Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen“ durchführen.
Berlin. Die bewährten, aber bereits seit Jahrzehnten eingesetzten schweren Transporthubschrauber (STH) Sikorsky CH-53G der Bundeswehr sollen in naher Zukunft durch moderne Helikopter ersetzt werden. Im Wettbewerb um das Nachfolgemodell stehen Boeing mit seinem CH-47F Chinook und Lockheed Martin mit dem CH-53K King Stallion. Sollte die Bundesregierung den CH-47 auswählen, dann würde eine jetzt geschlossene Partnerschaft von Boeing, Honeywell und Rolls-Royce Deutschland zum Tragen kommen. Die drei Unternehmen unterzeichneten vor Kurzem eine Vereinbarung über die Instandhaltung der T-55-Triebwerke des Chinook im Falle der entsprechenden Beschaffungsentscheidung.