Berlin/Koblenz. „Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“ Mit dieser Entscheidung hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Weichen gestellt „für eine dauerhafte Entlastung lokaler und ehrenamtlicher Strukturen“ in Deutschland. Die Streitkräfte richten sich jetzt darauf ein, ständig mit Personal und großen Erfahrung in Führung und Organisation bei der Bewältigung der gewaltigen Aufgaben, vor denen Deutschland angesichts des Zustroms Hunderttausender Menschen steht, mitzuhelfen.
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Klais/Berlin. Am 7. und 8. Juni fand im oberbayerischen Schloss Elmau nahe der Ortschaft Klais der G7-Weltwirtschaftsgipfel statt. Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten – Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, die USA und Gastgeber Deutschland – bekannten sich bei ihrem Treffen zu dem Ziel, die Treibhausgase bis 2050 im Vergleich zum Jahr 2010 um 40 bis 70 Prozent zu reduzieren. Begrenzt werden soll auch der globale Anstieg der Temperatur auf maximal 2 Grad, ein Limit, das bereits in Kopenhagen (2009) und in Cancun (2010) im Rahmen der Weltklimakonferenz beschlossen worden ist. Die Linke kritisiert jetzt vehement das Gipfeltreffen in Oberbayern als eine „undemokratische, teure und umweltschädliche Merkel-Show“.
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Berlin/Wildflecken. Die zivil-militärische Zusammenarbeit stand im Mittelpunkt eines Besuches von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 27. November im Bundesrat. Im Saal 4.041 nahm sie an diesem Donnerstag an der Sitzung des Ausschusses für Verteidigung teil und berichtete über aktuelle Fragen der Verteidigungspolitik. Der Ausschuss hatte sich bereits in seinen letzten beiden Sitzungen intensiv mit der Bundeswehrreform und den damit verbundenen Neuerungen befasst. Die Ministerin versicherte den Bundesratsmitgliedern: „Die Bundesländer können sich darauf verlassen, dass die Bundeswehr auch in ihrer neuen Struktur Hilfe und Unterstützung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen leistet.“
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Berlin. Es war ein Hochwasser, das seinen Namen „Jahrhundertflut“ zu Recht trug. Nach starken Regenfällen traten Ende Mai 2013 in ganz Deutschland Flüsse über die Ufer. Zahlreiche Orte standen unter Wasser. Zehntausende mussten evakuiert werden. Mehrere Menschen starben in den Fluten. Der Gesamtschaden belief sich auf acht Milliarden Euro. Die Bundeswehr half mit bis zu 15.000 Kräften. Jetzt wollen sich die Streitkräfte mit einer neuen Katastrophenschutzübung für künftige, ähnliche Szenarien noch besser wappnen. Ihre geplante Übungsserie wird den Namen „Standhafter Bär“ tragen und erstmals im November dieses Jahres stattfinden. Die Truppe wird dabei nicht im Gelände trainieren. Bei „Standhafter Bär“ handelt es sich lediglich um eine computergestützte Simulationsübung.
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Berlin. Die Hochwasserlage im Süden und Osten Deutschlands ist seit Ende Mai angespannt, ja zum Großteil dramatisch. Tagelanger Dauerregen hat ganze Regionen großflächig überspült, Flüsse stiegen und steigen an wie seit 60 Jahren nicht mehr. Mehrere Städte und Landkreise in Thüringen und Sachsen sowie in Bayern riefen Katastrophenalarm aus. Auf Bitte der Bundesländer Bayern, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein unterstützt die Bundeswehr die Einsatzkräfte im Rahmen der Katastrophenhilfe beim Kampf gegen das Hochwasser.
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