Washington D.C./Seoul/Berlin. Die Vereinigten Staaten haben derzeit in mehr als 160 Ländern der Erde Soldaten stationiert. Alles in allem dienen nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums und dessen Defense Manpower Data Center momentan rund 170.000 Militärangehörige in Übersee. Anfang März nun sorgten Beiträge der Nachrichtenagentur Bloomberg und der Washington Post für Aufregung bei den Partnern der USA. Wie beide Medien unter Berufung auf eine Reihe von Quellen in der US-Regierung berichteten, beharrt Präsident Donald Trump nicht nur auf einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben bei den Alliierten. Künftig sollen auch die Länder, in denen amerikanische Soldaten stationiert sind, für deren Präsenz kräftig zahlen. Zu der Medienberichterstattung unter dem Begriff „Cost Plus 50“ nahm am 29. April die Bundesregierung Stellung. Sie beantwortete eine Kleine Anfrage der Linken zum Themenkomplex „Finanzierung der US-Truppen durch die Gastnation“.
Nachrichten
Berlin/Brüssel. Das Parlament befasst sich am Donnerstag dieser Woche (16. Mai) mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Glaubwürdigkeit für Frieden, Diplomatie und Sicherheit – Impulse für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union“. Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen übertragen. Im Anschluss soll die Vorlage zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss überwiesen werden.
Mons (Belgien). Die NATO hat einen neuen Oberbefehlshaber. Der US-amerikanische Luftwaffengeneral Tod D. Wolters übernahm am gestrigen Freitag (3. Mai) im belgischen Casteau bei Mons die Aufgaben seines Landsmannes Curtis M. Scaparrotti, der nach 41 Dienstjahren beim Militär nun in den Ruhestand geht. Armeegeneral Scaparrotti war seit Mai 2016 Kommandeur der NATO- und US-Truppen in Europa gewesen (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR). Wolters wird – wie seine Vorgänger auch – vor allem für die Planung und Ausführung von Bündniseinsätzen verantwortlich sein. Zu den derzeit laufenden Operationen zählt neben den Ausbildungs- und Beratungsmissionen in Afghanistan und im Irak auch die Friedenssicherung im Kosovo.
Brüssel/Tiflis (Georgien). Die NATO und Georgien haben am heutigen Montag (18. März) in der Nähe der georgischen Hauptstadt Tiflis ein zwölftägiges gemeinsames Manöver gestartet. „NATO-Georgia Exercise 2019“ (Militärabkürzung NATO-GEO EX19) ist eine Übung auf Brigadeebene. Sie findet als computergestützte Stabsrahmenübung im „NATO-Georgia Joint Training and Evaluation Centre/Krtsanisi National Training Center“ nahe Tiflis statt und dauert bis zum 29. März. Mit der Ausrichtung der Übung will die ehemalige Sowjetrepublik, die seit dem 9. April 1991 unabhängig ist, dem Wunsch Nachdruck verleihen, einmal Mitglied der Allianz werden zu können. Diese politischen Bemühungen Georgiens stoßen in Moskau auf entschiedene Ablehnung.
Berlin/Düsseldorf/Paderborn. Nördlich von Paderborn, am Westrand des Teutoburger Waldes und im Ursprungsgebiet der Ems, liegt der 116 Quadratkilometer große Truppenübungsplatz Senne. 1892 zum militärischen Sperrgebiet erklärt, steht das Areal seit 1945 unter Verwaltung der britischen Streitkräfte. Der Truppenübungsplatz Senne ist das bedeutendste Naturreservat im Bundesland Nordrhein-Westfalen und eines der artenreichsten Gebiete Deutschlands überhaupt. Als im Oktober 2010 der damalige britische Premierminister David Cameron ankündigte, die britischen Truppen aus Deutschland bereits bis 2020 abziehen zu wollen (die ursprünglichen Planungen waren von einem Abzug bis zum Jahr 2035 ausgegangen), wurden die Naturschützer aktiv. Sie forderten schon länger den Schutz der Senne vor wirtschaftlicher Nutzung, wenn das Gebiet eines Tages nicht mehr militärischen Zwecken dienen sollte. Im Juli vergangenen Jahres schließlich übergaben sie dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart mehr als 15.000 Unterschriften für ein Projekt „Nationalpark Senne“. Dessen Errichtung war bereits 1991 im Landtag beschlossen worden, so denn die Briten den Truppenübungsplatz einmal räumen würden. Es sollte anders kommen …