Hongkong/Peking/Berlin. Seit Juni gehen in Hongkong immer wieder Hunderttausende Menschen auf die Straße. Sie protestieren gegen den wachsenden Einfluss der kommunistischen Führung in Peking, für mehr Demokratie und gegen das als brutal empfundene Vorgehen der Polizei. Seit Wochen eskaliert die Situation – auch Demonstranten treten immer gewaltsamer auf. Mit Blick auf den Einsatz von Sicherheitskräften gegen Zivilisten in Hongkong fordern nun die Grünen von der Bundesregierung den sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China.
Nachrichten
13 NATO-Länder bei Marineübung „NEMO 19“
06Nov
2019
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Brüssel. Am gestrigen Dienstag (5. November) endete das größte Marinemanöver der NATO für den Bereich der Elektronischen Kampfführung, kurz EloKa. An der Übung „Naval Electro Magnetic Operations“ („NEMO“) beteiligten sich rund 1500 Seeleute aus 13 NATO-Staaten. Auch die deutsche Marine war mit Fachpersonal bei „NEMO 19“ vertreten. Insgesamt stellten die Bündnisländer für die zahlreichen Testreihen der Übung, die am 31. Oktober vor der Südküste Großbritanniens begonnen hatte, sechs Schiffe und acht Flugzeuge. Den größten Anteil am „NEMO“-Schiffsverband machte die NATO-Formation SNMG 1 (Standing NATO Maritime Group 1) aus.
Rostock/Hamburg. Durch die Nordsee und den Englischen Kanal, auch Ärmelkanal genannt, verlaufen immens wichtige Seewege. Europas größte Häfen liegen an der Nordsee: im niederländischen Rotterdam wurden im vergangenen Jahr rund 14,5 Millionen Zwanzig-Fuß-Standardcontainer umgeschlagen, im belgischen Antwerpen waren es 11 Millionen Container, in Hamburg 9 und in Bremerhaven 5,5 Millionen. Diese vier Handelsplätze des Kontinents sind von großer strategischer Bedeutung – im Frieden wie in Krise und Krieg. Die Expertenrunde der NATO, die sich mit diesem neuralgischen Seegebiet befasst, ist bis heute das Channel Committee – kurz CHANCOM. Dieses Konsultationsgremium der fünf Marinechefs aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden besteht seit mehr als 60 Jahren. Italien, Portugal und Spanien haben mittlerweile Beobachterstatus.
Bonn/Brüssel/Manchester (Großbritannien)/Getafe (Spanien). Das im Jahr 2012 von der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) ins Leben gerufene Beschaffungsprogramm „Multinational Multi-Role Tanker Transport Fleet“ (MMF) hat auch das Interesse der tschechischen Regierung geweckt. Am Donnerstag dieser Woche (24. Oktober) unterzeichnete Lubomír Metnar, der Verteidigungsminister der Tschechischen Republik, im NATO-Hauptquartier in Brüssel eine entsprechende Vereinbarung.
Geheime Atomwaffenübung „Steadfast Noon“
21Okt
2019
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Büchel/Berlin. „Steadfast Noon“ ist eine der wenigen multinationalen Übungen der NATO, über die nichts Offizielles zu erfahren ist. Sie wird von großer militärischer Geheimhaltung begleitet. Die Medien (wenn sie denn überhaupt berichten können) behelfen sich angesichts magerer Fakten mit reißerischen Schlagzeilen, Spekulation und teilweise auch Meinungsmache. So titelte die linke Tageszeitung junge Welt in der vergangenen Samstagsausgabe über „Steadfast Noon 2019“: „NATO probt für Atomkrieg“. Und: „Dabei stellt die Bundesrepublik Deutschland ihre Eignung als Komplize unter Beweis“. Die Bündnisübung, die am vergangenen Montag (14. Oktober) auf den beiden Luftwaffenstützpunkten Kleine Brogel in Belgien und Büchel in der Eifel begonnen hatte, wird von der NATO alljährlich durchgeführt. In Kleine Brogel und Büchel lagern die USA Atomwaffen. „Steadfast Noon“ dauerte bis Freitag (18. Oktober).