Kiel. Vor genau einer Woche, am 7. Juni, starteten 18 Nationen mit einer militärischen Eröffnungsveranstaltung in Kiel in die diesjährige multinationale Großübung „Baltic Operations“ (BALTOPS). Die Übung, die auf eine Initiative der U.S. Navy zurückgeht, findet seit 1971 alljährlich im Ostseeraum statt und gilt als größtes und wichtigstes Seemanöver der westlichen Streitkräfte in Nordeuropa. Übergeordnetes Ziel ist es, die Interoperabilität zwischen NATO-Staaten und Partnerländern zu verbessert. BALTOPS 2019 wird von Vizeadmiral Andrew L. „Woody“ Lewis, Kommandeur der 2. US-Flotte, geleitet. Die legendäre „Second Fleet“ war vor rund acht Jahren formell aufgelöst worden. Im Mai vergangenen Jahres erfolgte die Reaktivierung als aktiver Seeverband der U.S. Navy. BALTOPS 2019 markiert somit auch einen Wendepunkt in der nationalen maritimen Verteidigungsstrategie der USA – dies zeigt die „Wiederauferstehung“ der 2. US-Flotte und ihre symbolhafte Rückkehr nach Europa.
Nachrichten
Berlin/Brüssel/Bratislava (Slowakei). Vom 31. Mai bis 3. Juni fand in der slowakischen Hauptstadt Bratislava die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly) statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt ist seit mehr als neun Jahren stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation im 1955 gegründeten Diskussionsforum der Allianz. In Bratislava stellte sie als Generalberichterstatterin des „Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit“ ihren Berichtsentwurf „Die NATO wird 70: Bekräftigung der Werte des Bündnisses“ vor. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich aus insgesamt 266 Parlamentsabgeordneten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus zwölf assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten, acht sogenannte Beobachter-Delegationen sowie Abordnungen des Europäischen Parlaments und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Berlin/Ramstein/Münster. Die Ramstein Air Base, ein Militärflugplatz der U.S. Air Force südöstlich von Ramstein-Miesenbach und rund zehn Kilometer westlich von Kaiserslautern gelegen, ist die personell größte Einrichtung der US-Luftwaffe außerhalb der Vereinigten Staaten. Die Amerikaner nutzen den Stützpunkt hauptsächlich als europäische Drehscheibe für Fracht- und Truppentransporte sowie als Ziel von Evakuierungsflügen (in der Nähe von Kaiserslautern befindet sich das Landstuhl Regional Medical Center). Seit 2011 steuert die Flugleitzentrale auf dem Stützpunkt Ramstein auch Kampfdrohnen-Angriffe der U.S. Air Force vor allem in Afrika. Dies berichtete Ende Mai 2013 die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf gemeinsame Recherchen mit der ARD-Sendung „Panorama“. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Drohnen-Thematik vom 19. März dieses Jahres ist nun die Bundesregierung im Hinblick auf die von Ramstein aus gesteuerten Drohnenaktivitäten der Amerikaner in einer Mitverantwortung.
Stuttgart-Vaihingen/Wiesbaden. Im Mai und Juni finden auf dem Balkan und in der Schwarzmeerregion gleich drei große US-geführte multinationale Übungen statt. Dies sind nach Auskunft der Pressestelle der U.S. Army Europe in Wiesbaden „Immediate Response 2019“ (vom 10. Mai bis zum 7. Juni), „Saber Guardian 2019“ (3. bis 24. Juni) und „Swift Response 2019“ (11. bis 24. Juni). An zwei Übungen – „Immediate Response“ und „Swift Response“ – beteiligt sich auch die Bundeswehr. Die Federführung bei diesen Manövern hat das US-Oberkommando Europa (United States European Command, USEUCOM), das seinen Sitz in Stuttgart-Vaihingen hat. USEUCOM will im Zeitraum Mai bis September eine Serie mit insgesamt sechs Einzelübungen durchführen. Die russische Nachrichtenagentur Sputnik zitierte dazu Momir Stojanovic, den ehemaligen Direktor des serbischen Militärsicherheitsdienstes. Der General a.D. habe „die Ansicht geäußert, dass diese Übungen und die Zusammensetzung der Teilnehmer die Zuspitzung der Beziehungen zwischen Ost und West auf dem Balkan offenbart“, so die Agentur.
Brüssel/London/Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am gestrigen Mittwoch (22. Mai) in einer Presseerklärung bekannt, dass der nächste Bündnis-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London stattfinden wird. Er habe am Dienstag vergangener Woche mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz 10 Downing Street über die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten gesprochen. Stoltenberg schloss sein Statement mit der Bemerkung, er freue sich „auf eine erfolgreiche Veranstaltung“. Dass London Gastgeber des NATO-Gipfels 2019 sein würde, ist schon seit dem 6. Februar bekannt. An diesem Mittwoch hatte Stoltenberg darüber informiert, dass sich die Mitgliedsländer aus verschiedenen Gründen für die Hauptstadt Großbritanniens als nächsten Tagungsort entschieden hätten.