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Brüssel/Tiflis (Georgien). Die NATO und Georgien haben am heutigen Montag (18. März) in der Nähe der georgischen Hauptstadt Tiflis ein zwölftägiges gemeinsames Manöver gestartet. „NATO-Georgia Exercise 2019“ (Militärabkürzung NATO-GEO EX19) ist eine Übung auf Brigadeebene. Sie findet als computergestützte Stabsrahmenübung im „NATO-Georgia Joint Training and Evaluation Centre/Krtsanisi National Training Center“ nahe Tiflis statt und dauert bis zum 29. März. Mit der Ausrichtung der Übung will die ehemalige Sowjetrepublik, die seit dem 9. April 1991 unabhängig ist, dem Wunsch Nachdruck verleihen, einmal Mitglied der Allianz werden zu können. Diese politischen Bemühungen Georgiens stoßen in Moskau auf entschiedene Ablehnung.
An der Übung nehmen rund 350 Soldaten teil. Vertreten sind 21 NATO-Länder: Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn und die USA. Hinzu kommen Schweden, Georgien selbst sowie Georgiens Nachbar Aserbaidschan. Alles in allem sind in Krtsanisi also 24 Nationen vertreten.
Lela Chikovani, 1. Stellvertretende Verteidigungsministerin, betonte heute bei der Eröffnung der Übung in der „Halle der Armee“ im Ministerium in Tiflis: „Die Übung zielt darauf ab, Georgiens Verteidigungsfähigkeiten zu stärken und richten sich nicht gegen irgendein drittes Land“. Russland versteht das Streben der Regierung in Tiflis in Richtung NATO und Europäische Union als Störung seiner Einflusssphäre.
Besondere Kooperationsmöglichkeiten mit dem Bündnis
Georgien gilt als wichtiger Partner in NATO-Operationen – wie der „Resolute Support Mission“ in Afghanistan – und nutzt die entsprechenden Instrumente der Allianz wie den „Planungs- und Prüfungsprozess“ im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace, PfP) und das „Nationale Jahresprogramm“, um sich NATO-Standards anzunähern. Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit mit Georgien werden durch das „Substanzielle NATO-Georgien-Paket“ („NATO-Georgia Package“, kurz SNGP) bestimmt.
Das SNGP ist von den Staats- und Regierungschefs aller Bündnismitglieder 2014 beim NATO-Gipfel in Wales beschlossen worden. Das Maßnahmepaket regelt die Unterstützung für Georgien in verschiedenen Bereichen, darunter „Aus- und Fortbildung“/„Defence Institution Building School“ (DIBS), „Joint Training and Evaluation Centre“ (JTEC), Beschaffungswesen, Cyber-Verteidigung, Luftverteidigung, Militärpolizei oder Krisenmanagement.
Am 11. Dezember 2018 teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag (namentlich der Abgeordneten Christine Buchholz, Sevim Dağdelen und Heike Hänsel) zum Themenkomplex „Die militär- und sicherheitspolitische Kooperation Georgiens mit Deutschland und der NATO“ mit: „Deutschland beteiligt sich mit insgesamt drei Experten am SNGP. Diese sind der Leiter des SNGP-Kernteams (SNGP Core Team), der Projektleiter der ,Defence Institution Building School‘ und der Teamleiter der ,Counter Mobility Initiative‘. Der Leiter des SNGP-Kernteams ist ein Angehöriger der Bundeswehr im Dienstgrad eines Kapitäns zur See.“
Nach Auskunft der Regierung erhält Georgien als „Enhanced Opportunities Partner“ bevorzugte Kooperationsmöglichkeiten – etwa bei sicherheitspolitischen Konsultationen, Zugang zu Programmen und Übungen, Informations- und Erfahrungsaustausch sowie Krisen- und Einsatzvorbereitung. Übergeordnetes Ziel dabei ist es, die Interoperabilität zu verbessern. (Anm.: Am „Enhanced Opportunities Program“ können Partnerländer teilnehmen, deren Streitkräfte als besonders interoperabel mit denen der NATO gelten.)
Deutsch-georgische Vereinbarung über weitere Kooperation
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte erst am 26. November 2018 in Berlin zusammen mit ihrem georgischen Amtskollege Levan Izoria eine deutsch-georgische Vereinbarung über die Zusammenarbeit im militärischen Bereich unterzeichnet.
In dem Dokument ist unter anderem festgelegt worden, dass die Bundeswehr sich künftig „mit sichtbaren Beiträgen“ an gemeinsamen Übungen in Georgien beteiligen wird. Die Anwesenheit von deutschen Spezialisten bei „NATO-Georgia Exercise 2019“ ist bereits eine praktische Umsetzung dieses bilateralen Abkommens.
Das Verteidigungsministerium Georgiens unterstrich zum Auftakt der multinationalen Übung noch einmal deren Bedeutung. „NATO-Georgia Exercise 2019“ sei „ein wichtiger Meilenstein zur Stärkung der militärisch-politischen Zusammenarbeit zwischen der NATO und unserem Land“, erklärte das Ministerium in Tiflis. In Moskau wird man dies nicht gerne hören!
Zu unserem Bildmaterial:
1. Planungskonferenz im Vorfeld der „NATO-Georgia Exercise 2019“ am 31. Januar 2019.
(Foto: Verteidigungsministerium Georgiens)
2. Eintreffen der Übungsteilnehmer zur offiziellen Eröffnung der Stabsrahmenübung „NATO-Georgia Exercise 2019“ im Verteidigungsministerium Georgiens in Tiflis.
(Videostandbild: Quelle 1TV.GE)
Kleines Beitragsbild: Feierliche Eröffnung der Stabsrahmenübung „NATO-Georgia Exercise 2019“ am 18. März 2019 in der „Halle der Armee“ im Verteidigungsministerium in Tiflis.
(Videostandbild: Quelle 1TV.GE)
