Berlin/Köln. Die Zahl der durch das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) erfassten Extremismusverdachtsfälle steigt seit 2017 an. Dies hängt auch mit einem erhöhten Meldeaufkommen zusammen, das nach Ansicht der Experten unter anderem auf eine deutlich gestiegene Sensibilität in der Truppe zurückzuführen sein dürfte. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 waren durch das BAMAD insgesamt 743 Verdachtsfälle über alle Phänomenbereiche hinweg – Rechtsextremismus, Reichsbürger/Selbstverwalter, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus – bearbeitet worden. In 482 Fällen hatte es sich um Neuaufnahmen aus dem Berichtsjahr 2019 gehandelt. 2019 wurden über alle Phänomenbereiche hinweg 14 Bundeswehrangehörige als Extremisten ausgemacht, bei 38 Personen eine fehlende Verfassungstreue. Jetzt wollte die Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) wissen, „wie hoch die aktuelle Anzahl der Verdachtsfälle im Phänomenbereich ,Rechtsextremismus‘ in der Bundeswehr [ist], und wie viele bestätigte Fälle [es] gibt“.
Nachrichten
Koblenz/Putlos/Delft (Niederlande). Mit dem Sea Falcon macht die Deutsche Marine den ersten Schritt in die bordgebundene Fliegerei mit unbemannten Systemen. Als erste Einheit soll die Korvette „Braunschweig“ bald ein derartiges System (Unmanned Aircraft System, UAS) bekommen. Es handelt sich um eine Hubschrauberdrohne vom Typ Skeldar V-200 – das Ganze auch bekannt als Beschaffungsvorhaben „Vordringlicher Bedarf Marine-Unmanned Aircraft System“ (VorMUAS). Der Sea Falcon wurde jetzt durch die Projektverantwortlichen des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gemeinsam mit der Marine verschiedenen Prüfungen auf See unterzogen. Dabei wurde vor allem die Technik der Drohne auf Herz und Nieren getestet.
Bischofswiesen/Berlin. Die ursprünglich für den März 2021 geplanten 4. Welt-Winterspiele des Internationalen Militärsportverbandes CISM (Conseil International du Sport Militaire) sind wegen der Coronavirus-Pandemie um ein Jahr verschoben worden. Geplante Austragungsorte für die CISM World Winter Games 2021 waren Berchtesgaden und Ruhpolding. Der Veranstalter erwartete rund 1000 Teilnehmer aus Streitkräften von gut 40 Nationen. Generalleutnant Jürgen Weigt, Stellvertreter des Inspekteurs der Streitkräftebasis, hatte am 25. August dieses Jahres in seiner Eigenschaft als Präsident des Organisationskomitees für die Winterspiele in der Jägerkaserne in Bischofswiesen die Medien und die Öffentlichkeit über die Verschiebung der Großveranstaltung informiert. Am 28. Oktober erläuterte Weigt im Berliner Paul-Löbe-Haus nun auch den Mitgliedern des Sportausschusses des Deutschen Bundestages den Stand der Dinge.
Rostock. Das Marinekommando in Rostock hat am Dienstag vergangener Woche (3. November) den 33. Jahresbericht „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. Vizeadmiral Andreas Krause, der Inspekteur Marine, erinnerte in seinem Geleitwort zu der 264 Seiten starke Publikation daran: „Für eine Industrie- und Handelsnation wie Deutschland, deren Wirtschaft und damit auch Wohlstand in erheblichem Umfang auf den Import von Rohstoffen, aber auch den Export von Gütern angewiesen ist, sind Freiheit und Sicherheit der globalen Seewege von existenzieller Bedeutung“. Die Zahlen, Daten und Fakten in diesem Bericht sollen – so der Inspekteur weiter – „auf anschauliche Weise verdeutlichen, warum unser Land nicht umhinkommt, seine maritimen Interessen zu schützen und warum die See für unser aller Leben und Wohlstand von entscheidender Bedeutung ist“.
Berlin. In der dritten Runde der Verhandlungen über den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst haben sich die Tarifvertragsparteien vor Kurzem auf einen Abschluss geeinigt. Die Tarifeinigung umfasst auch eine einmalige Corona-Sonderzahlung. Soldaten und Beamte der Bundeswehr erhalten diese Sonderzahlung ebenfalls.