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Nachrichten


Kiel. Der Tender „Mosel“ hat am 7. Juni seinen Heimathafen Kiel unter den Klängen des Marinemusikkorps Ostsee mit Kurs ins Mittelmeer verlassen. Das zum 5. Minensuchgeschwader gehörende Versorgungsschiff wird dort Flaggschiff des ständigen NATO-Minenabwehrverbands SNMCMG2 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 2). Die deutsche Marine führt den Einsatzverband danach zwölf Monate lang.

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Berlin. Beamte und Soldaten, die Schicht- und Wechselschichtdienst leisten, erhalten für die damit verbundenen Belastungen einen finanziellen und zeitlichen Ausgleich. Eine Abgeltung für vergleichbar belastende Dienste außerhalb eines bestimmten Schichtmodells war bislang nicht vorgesehen oder nur eingeschränkt möglich.

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Berlin. Die Hochwasserlage im Süden und Osten Deutschlands ist seit Ende Mai angespannt, ja zum Großteil dramatisch. Tagelanger Dauerregen hat ganze Regionen großflächig überspült, Flüsse stiegen und steigen an wie seit 60 Jahren nicht mehr. Mehrere Städte und Landkreise in Thüringen und Sachsen sowie in Bayern riefen Katastrophenalarm aus. Auf Bitte der Bundesländer Bayern, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein unterstützt die Bundeswehr die Einsatzkräfte im Rahmen der Katastrophenhilfe beim Kampf gegen das Hochwasser.

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Berlin. Die Bundesregierung hat ihre Absicht bekräftigt, sich auch nach dem geplanten Truppenabzug 2014 in Afghanistan zu engagieren. Dies wurde am 5. Juni im Ausschuss des Bundestages für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung deutlich, in dem Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel zur Perspektive des südasiatischen Landes Stellung nahmen. Allerdings knüpfte Westerwelle die deutsche Zusage an das afghanische Bemühen, die „Akzeptanz für Menschenrechte und zivilgesellschaftliche Standards“ zu erhöhen. Drastischer formuliert die NATO den neuen Pakt des Gebens und Nehmens. Beim Treffen der Verteidigungsminister der Allianz – ebenfalls am 5. Juni – hieß es, weitere Militärpräsenz sei nur möglich, wenn nun tatsächlich politische Reformen in Afghanistan eingeleitet und im kommenden Jahr freie Wahlen abgehalten würden.

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