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Nachrichten


Osnabrück. Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht trotz des drohenden Aus für den INF-Vertrag zur Abrüstungskontrolle keine militärische Notwendigkeit zur Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland. „Aus militärischen Gründen ist es nicht nötig; angesichts der heutigen Technologien brauchen wir keine Stationierung von festen Systemen auf irgendwelchen Territorien“, sagte General Eberhard Zorn im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (gestrige Samstagsausgabe). Abwehr lasse „sich heute mobil aus der Luft oder zur See gestalten“, so der ranghöchste Soldat der Bundeswehr. Zorn sprach mit dem Blatt nicht nur über Rüstungskontrolle. Er äußerte sich auch über den Verteidigungshaushalt, die Bewerberlage der deutschen Streitkräfte und den Afghanistaneinsatz. Das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der „Resolute Support Mission“ in Afghanistan wurde ja vom Deutschen Bundestag am Donnerstag (21. März) verlängert.

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Berlin/Meppen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte Aufklärung zugesagt, seit dem 24. Januar ist nun der ministerielle Abschlussbericht der Untersuchungen zum Moorbrand bei Meppen verfügbar. Auf 47 Seiten haben die Autoren zusammengetragen, was im Spätsommer vergangenen Jahres schieflief. „Die Ereignisse und Umstände, die zum Ausmaß des Moorbrandes auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 führten, sind vielschichtig und nicht einem singulären Grund zuzuschreiben“, heißt es in dem Bericht. Und: „Bei der umfassenden Aufarbeitung des Moorbrandes wurden […] Mängel identifiziert, die unter anderem materielle, personelle, organisatorische und Ausbildungsdefizite betreffen.“ Ehe wir uns mit dem Bericht des Wehrressorts näher befassen, noch einmal ein kurzer Rückblick auf die damaligen Ereignisse in Niedersachsen …

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Calw/Böblingen/Berlin/Osnabrück. Ein Oberstleutnant vom Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) hat einen Strafbefehl, der wegen Ausführung des „Hitlergrußes“ ergangen war, letztendlich akzeptiert. Dies bestätigten jetzt das Amtsgericht Böblingen und die Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Nachfrage des ARD-Magazins „Panorama“. Der ehemalige KSK-Kompaniechef hatte erst Einspruch gegen den von der Staatsanwaltschaft Stuttgart beantragten Strafbefehl eingelegt, diesen Einspruch dann aber zurückgenommen. Damit wird der Strafbefehl über 4000 Euro rechtskräftig.

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Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 1679 Soldaten eingestellt, die bei Dienstantritt noch nicht volljährig waren. Dies war ein deutlicher Rückgang um etwas mehr als 20 Prozent gegenüber dem Rekordjahr 2017. Damals hatten die Streitkräfte mit 2128 Personen unter 18 Jahren so viele Minderjährige wie noch nie ausgebildet. Mit den aktuellen Zahlen des Verteidigungsministeriums befasste sich jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ). Das Blatt sah sich dabei auch die Entwicklung der letzten fünf Jahre an: Hatte die Bundeswehr 2013 „nur“ 1152 minderjährige Rekruten in ihren Reihen, so stieg die Zahl danach kontinuierlich an (2014: 1463, 2015: 1515, 2016: 1908 und 2017: 2128 Minderjährige). Der Trend, den in der Vergangenheit insbesondere die Linken heftig kritisiert hatten, scheint vorerst gestoppt …

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Wien/Osnabrück. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) macht sich große Sorgen um die aktuelle und künftige Sicherheitslage auf dem Kontinent. Der Generalsekretär der OSZE, der Schweizer Thomas Greminger, warnte vor allem vor einem sich ausbreitenden Nationalismus. „Der Trend zu sich verstärkenden Nationalismen läuft der Idee der kooperativen Problemlösung zuwider und schwächt so Europa von innen heraus“, sagte Greminger diese Woche im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Wenn man sich nicht mehr wirklich für multilaterale Problemlösungen interessiert, dann hat eine Organisation und ihr Instrumentarium zur Förderung der kooperativen Sicherheit weniger Anziehungskraft – und das geht irgendwann auf Kosten von Sicherheit“, erklärte der Chef der OSZE.

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