Brüssel/Berlin. Bei einem Besuch in Berlin am Dienstag vergangener Woche (24. Januar) dankte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Verteidigungsminister Boris Pistorius für Deutschlands Bündnisbeiträge und die Unterstützung für die Ukraine. Tags zuvor, am Montag, hatte Stoltenberg in der Hauptstadt am „Economic Summit 2023“ der Tageszeitung DIE WELT teilgenommen und dort vor hochrangigen Wirtschaftsführern über die Bedeutung der fortgesetzten Unterstützung für die Ukraine sowie über den Themenkomplex „Verteidigungsinvestitionen und die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft in einer gefährlicheren und wettbewerbsintensiveren Welt“ gesprochen.
Nachrichten
Brüssel (Belgien)/Berlin. Der Klimawandel mit seinen Folgen stellt das westliche Verteidigungsbündnis vor große geostrategische Herausforderungen. Insbesondere müssen infrastrukturelle Konzepte von den NATO-Staaten überdacht werden, damit der gemeinsame Verteidigungsauftrag auch künftig erfüllt werden kann. Am Montag dieser Woche (23. Januar) veranstaltete das Bündnis in Brüssel sein allererstes Industriesymposium zum Thema „Climate Change and Capabilities“ („Klimawandel und militärische Fähigkeiten“), an dem mehr als 150 Vertreter von NATO-Verbündeten und der Industrie teilnahmen. Sie erörterten vor allem, wie die Ziele der NATO mit Blick auf Klimawandel und Sicherheit bei der Entwicklung neuer militärischer Fähigkeiten erreicht werden können.
Moskau/Kiew/Berlin. Es gibt wieder Krieg in Europa. Am Donnerstagmorgen (24. Februar) kurz nach vier Uhr hat Russland auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Militäroffensive im Nachbarland Ukraine begonnen. Nach ersten Luftschlägen überschritten russische Truppen an verschiedenen Stellen die Grenze – von Russland aus, über die annektierte Halbinsel Krim und aus Belarus. Ukrainische Militäreinrichtungen und -depots, Städte im ganzen Land und schließlich die Hauptstadt Kiew wurden von den Invasoren unter anderem mit Raketen angegriffen. Auch soll Russland Cyberangriffe auf die Ukraine gestartet haben.
Berlin. Die transatlantischen Beziehungen und das gespannte Ost-West-Verhältnis waren die Schwerpunktthemen bei einem Kurzbesuch von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am heutigen Dienstag (18. Januar) in Berlin. Stoltenberg traf unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Er nahm am Nachmittag außerdem teil an einer Gesprächsrunde zu den aktuellen Herausforderungen für das Bündnis, die unter der Leitfrage „Neue Welt(un)ordnung: Was bewegt Jens Stoltenberg?“ stand. Ausrichter dieser Veranstaltung waren die Körber Stiftung und das Magazin DER SPIEGEL. Der Generalsekretär gab darüber hinaus dem ARD-Hauptstadtstudio ein Exklusiv-Interview, in dem er mit Blick auf den russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze vor einem „neuen militärischen Konflikt in Europa“ warnte.
Berlin. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist mit Abschluss der militärischen Evakuierungsoperation am Flughafen Kabul seit dem 27. August 2021 endgültig vorüber. Damit ging nach zwei Jahrzehnten eine Mission zu Ende, die nicht nur Afghanistan selbst, sondern auch das Selbstverständnis deutscher Streitkräfte sowie die Rolle des politischen Westens als globaler Ordnungsfaktor geprägt und wohl auch nachhaltig verändert hat. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will einen ersten Beitrag zur Bilanzdebatte über das deutsche Engagement am Hindukusch leisten. Am kommenden Mittwoch (6. Oktober) soll deshalb in Berlin eine Fachkonferenz den Auftakt für eine intensive Nachbetrachtung und Aufarbeitung des deutschen Afghanistaneinsatzes markieren. Allerdings gibt es ein großes Problem: Wie das ARD-Hauptstadtstudio am heutigen Sonntag (3. Oktober) berichtete, haben die geladenen Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP ihre Teilnahme an der Veranstaltung des Ministeriums abgesagt. Über die Hintergründe später …