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Nachrichten


Berlin. Im Zeitraum 2016 bis 2018 wurden insgesamt zwölf Fälle unmittelbarer Gewalt gegen Soldaten in Uniform außerhalb militärischer Einrichtungen durch die Dienststellen der Bundeswehr gemeldet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) hervor.

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung geht davon aus, dass rund zehn Millionen Menschen in Deutschland nach Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen dazu berechtigt sind, das neue Veteranenabzeichen per Antrag anzufordern. Am 15. Juni, dem „Tag der Bundeswehr“, hat die (damalige) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Faßberg die ersten sieben Abzeichen an sechs Männer und eine Frau ausgehändigt. Eine Würdigung der Leistungen der Veteranen in aller Öffentlichkeit mit diesem Abzeichen liefere zugleich Identifikation und Wiedererkennung, für Aktive und Ehemalige gleichermaßen, so von der Leyen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber wollte jetzt von der Bundesregierung weitere Details zu den Veteranenabzeichen in Erfahrung bringen. Zu der Anfrage des Verteidigungsexperten gleich – zunächst ein Blick in den ministeriellen Tagesbefehl zum Veteranenbegriff vom 26. November 2018.

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Berlin/Hamburg. Die Unternehmensberatung McKinsey & Company hat mit Projekten bei der Bundeswehr einen deutlich höheren Umsatz gemacht als bislang bekannt. Wie das Wirtschaftsmagazin Capital (Onlineausgabe) jetzt unter Berufung auf Zahlen des Verteidigungsministeriums berichtete, erhielten McKinsey und eine Tochterfirma allein bei drei Projekten, an denen sie als Unterauftragnehmer des Rüstungsdienstleisters IABG beteiligt waren, in der Zeit von 2015 bis 2018 insgesamt rund 7,5 Millionen Euro. Diese Details gehen aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn an den Bundestag hervor. Am 14. März hatte Silberhorn zudem in der Sache eine Schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Marcus Faber beantwortet.

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Berlin. Bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr sind in den Jahren 2002 bis einschließlich 2017 insgesamt 132 Soldaten verwundet worden. Die meisten Verwundeten verzeichnet die Statistik in den Jahren 2003 (29), 2011 (26) und 2010 (24). Diese Angaben machte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber am 28. September. Entsprechende Auskünfte hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber von der Bundesregierung erbeten.

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Berlin/Wien. Die Konferenz ist ein Forum für außen- und sicherheitspolitische Experten aus den 28 nationalen Parlamenten der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Ihr offizieller Titel ist ein verbales Schwergewicht: „Interparlamentarische Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)“. Die Einsetzung dieses Gremiums war im April 2012 auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau beschlossen, die erste Tagung fand noch im selben Jahr in Zypern statt. Mit der Konferenz wollen die Initiatoren die parlamentarische Begleitung und Kontrolle der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Gemeinschaft sicherstellen. Am 11. und 12. Oktober findet in Wien die 13. Interparlamentarische Konferenz statt.

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