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Nachrichten


Berlin. Deutschland stehe nach wie vor im Hinblick auf seine künftigen Verteidigungsausgaben zur Zwei-Prozent-Vereinbarung, die 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales von den Mitgliedstaaten des Bündnisses getroffen wurde. Dies versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Donnerstag (11. Mai) bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Stoltenberg war zu einem eintägigen Besuch in die Bundeshauptstadt gekommen, um mit Merkel über den anstehenden Sondergipfel der Allianz am 25. Mai in Brüssel zu sprechen. Zu diesem Gipfel wird auch US-Präsident Donald Trump erwartet. Weitere schwergewichtige Themen bei dem Treffen Stoltenbergs mit Merkel waren die aktuelle Lage in Afghanistan und der Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.

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Brüssel (Belgien). Am 15. Januar kehrte die letzte offizielle Flagge der ISAF-Mission aus der afghanischen Hauptstadt Kabul zur NATO nach Brüssel zurück. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, sagte bei einer kleinen Zeremonie im Hauptquartier: „Eine Fahne ist immer mehr als nur ein Stück Stoff. Sie ist ein Symbol. Eine Nationalfahne ist ein Zeichen der Einheit, der Geschichte eines Landes, der zahlreichen Opfer und Entbehrungen. Und für das Militär ist eine Fahne ein Symbol des Stolzes.“

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Kabul (Afghanistan)/Brüssel (Belgien)/Washington (USA)/Berlin. ISAF ist Geschichte. Der NATO-geführte Militäreinsatz in Afghanistan – der vor ziemlich genau 13 Jahren als Friedenserzwingende Mission der Vereinten Nationen in der afghanischen Hauptstadt Kabul begonnen hatte – wurde in der Nacht vom 31. Dezember 2014 auf den 1. Januar 2015 von der Nachfolgemission „Resolute Support“ abgelöst. Ihr Kernauftrag beschränkt sich auf die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Eine Beteiligung an Kampfhandlungen ist grundsätzlich nicht mehr vorgesehen. Erlaubt ist jedoch bei Bedarf der Schutz eigener und verbündeter Kräfte mit Waffengewalt. Die NATO beendete den ISAF-Kampfeinsatz formell mit einer schlichten Feier im Hauptquartier in Kabul am 28. Dezember. Am 8. Dezember war bereits das ISAF Joint Command (IJC) in einer feierlichen Zeremonie außer Dienst gestellt worden. Mit dem Jahreswechsel übernahmen auch die rund 350.000 Mann starken afghanischen Kräfte (Afghan National Security Forces, ANSF) die alleinige Verantwortung für die landesweite Sicherheit. ISAF ist Geschichte – Teil 1 …

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Berlin. Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch (17. Dezember) den Einsatz der Bundeswehr im Nordirak beschlossen. Bis zu 100 deutsche Soldaten sollen die „Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ ausbilden. Der Deutsche Bundestag muss dem Mandat noch zustimmen. Dazu wird der Regierungsantrag voraussichtlich erstmals im Januar 2015 im Bundestagsplenum beraten. Der Einsatz soll bis zum 31. Januar 2016 befristet sein.

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Kabul (Afghanistan). Der Kampfeinsatz der NATO-geführten Streitkräfte in Afghanistan ist offiziell beendet. Am 8. Dezember holte das ISAF Joint Command in einer feierlichen Zeremonie endgültig die Flaggen ein. Das im Norden der afghanischen Hauptstadt Kabul im militärischen Teil des internationalen Flughafens beheimatete Kommando – kurz IJC genannt – war im Jahr 2009 vom damaligen ISAF-Kommandeur US-General Stanley A. McChrystal eingerichtet worden. Es unterstand dem Hauptquartier der International Security Assistance Force und war für das operative Tagesgeschäft der Koalitionstruppen zuständig. Zu Hochzeiten führte das IJC am Hindukusch mehr als 130.000 Soldaten aus rund 40 Nationen, die quer durchs Land auf sechs Regionalkommandos verteilt waren. Joseph Anderson, Generalleutnant der U.S. Army und letzter Befehlshaber des operativen Hauptquartiers, sagte bei der feierlichen Außerdienststellung: „Wir haben hier in Afghanistan gewaltige Opfer gebracht, aber sie waren nicht vergebens. Das Land ist sicherer geworden und erlebt einen Aufschwung wie selten zuvor. Wir haben die Aufständischen entscheidend zurückgeschlagen und nun sind es die afghanischen Sicherheitskräfte, die den Gegner bekämpfen.“

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