Mainz/Berlin. Flugzeuge, die nicht fliegen; Uboote, die nicht tauchen; Panzer, die nicht fahren. Die Bundeswehr hat massive Probleme, ihre Einsatzbereitschaft gilt als gefährdet. Und als wenn es noch eines weiteren Beweises für die angespannte Lage bedurft hätte: Am heutigen Montag (27. Januar) meldete die BILD-Zeitung, dass „nur rund 20 Prozent der Panzer der Panzergrenadierbataillone, die mit dem Puma ausgestattet sind, einsatzbereit“ seien. Interne Papiere, aus denen das Blatt zitiert, machen dafür unter anderem „langwierige Instandsetzungen“ und „anstehende Umrüstungen“ verantwortlich. Am morgigen Mittwoch untersucht ZDFzoom in der Dokumentation „Kommando kaputt“ die Frage, was bei der Bundeswehr schiefläuft. Der Beitrag von Filmautor Andreas Orth steht am Sendetag bereits ab 18 Uhr in der ZDF-Mediathek zur Verfügung.
Nachrichten
Berlin. Es ist doch erstaunlich, wie oft mittlerweile Verschlusssachen aus dem Dienstbereich des Bundesministeriums der Verteidigung an Medien „durchgestochen“ werden. Dieser Gang an die Öffentlichkeit mit vertraulichen Unterlagen über interne Probleme der Truppe hat offensichtlich Methode. Erst jetzt wieder berichtet die BILD-Zeitung – in ihrer heutigen Printausgabe (2. Januar) und online – über zwei Waffensysteme, die momentan kaum einsatzbereit sind. Piloten könnten „wegen zu langer Inspektionen“ nicht ausreichend fliegen, meldet das Boulevardblatt. Nur 20 von 152 Bundeswehr-Helikoptern seien derzeit einsatzbereit.
Berlin. Wer einmal eine waschechte Zeitungsente live erleben wollte, der war am gestrigen Dienstagabend beispielsweise auf Twitter gut postiert: dort wurde in der Zeit zwischen 20:30 und 21 Uhr Gesundheitsminister Jens Spahn als Nachfolger von Ursula von der Leyen proklamiert. Von den Medien „unter Berufung auf Regierungskreise“ oder „unter Berufung auf Bundeswehrkreise“. Zunächst hatte die Rheinische Post berichtet, dass Spahn künftig die Truppe führen soll. BILD, Focus und n-tv meldeten danach ebenfalls die Berufung Spahns zum neuen Verteidigungsminister. Es dauerte gut eine Weile, bis die Ente entschwand …
Berlin. Es war der innenpolitische Aufreger am heutigen Sonntag (23. Juni), der es sogar bis in die Nachrichten der Fernsehsender schaffte. CDU-Politiker Friedrich Merz warnte in einem Gespräch mit der BILD am SONNTAG „vor einem Abdriften der Sicherheitsorgane zur AfD“. Merz baut nach eigenen Angaben seine Einschätzung „auf Gespräche mit Bundestagsabgeordneten aus dem Verteidigungs- und Innenausschuss“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Horst Seehofer widersprachen ihm heftig.
Berlin. Der Vorgang ist ungewöhnlich – selten kritisierte ein ehemaliger Bundesminister in der Öffentlichkeit seinen Vorgänger oder Nachfolger so scharf, wie es nun Franz Josef Jung tut. Der CDU-Politiker, vom 22. November 2005 bis zum 28. Oktober 2009 Verteidigungsminister, warf seinem Amtsnachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (28. Oktober 2009 bis 3. März 2011) vor, „die Truppe kaputtgespart“ zu haben. So zumindest lautet die Schlagzeile der BILD nach einem Gespräch mit Jung.