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Nachrichten


Koblenz/Taufkirchen. Das Unternehmen Hensoldt ist von der Bundeswehr mit der Lieferung von Infrarotvorsätzen des Typs IRV 900 A2 – einer abgeänderten Version des Infrarotvorsatzes IRV 900 A1 – beauftragt worden. Der Auftrag umfasst 368 Systeme mit einer Option über weitere 34 Vorsätze. Die Wärmebildzielgeräte werden zur abgesessenen Nutzung auf mittleren Reichweiten beschafft.

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Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch vergangener Woche (4. März) grünes Licht für weitere Investitionen in die Bundeswehr gegeben. Für rund 500 Millionen Euro können nun Verträge abgeschlossen werden. Die vom Ausschuss beratenen Vorhaben waren als sogenannte „25-Millionen-Euro-Vorlagen“ deklariert worden. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr ab einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro. Diese bedürfen vor Vertragsschluss der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses.

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Brüssel/Prag. Der Lenkungsausschuss der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) hat am 5. März einen neuen Geschäftsführer bestellt. Es ist dies Jiří Šedivý, der unter anderem in den Jahren 2006 und 2007 Verteidigungsminister der Tschechischen Republik war. Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, hatte ihn der EDA vorgeschlagen. Šedivý wird das Amt im April antreten. Die Amtszeit als EDA-Geschäftsführer beträgt in der Regel drei Jahre.

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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am 2. März den ersten Jahresbericht der neuen Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle (KfE) erhalten. Die KfE war zum 1. Oktober 2019 im Bundesministerium der Verteidigung eingerichtet worden, um die Erkenntnisse und Expertise des Wirkverbundes „Bundeswehr“ – Disziplinarvorgesetzte, Rechtsberater beziehungsweise Wehrdisziplinaranwälte auf der einen, das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr auf der anderen Seite – über diese Schnittstelle allen Verantwortlichen gleichermaßen zugänglich zu machen. Gewährleistet werden soll durch diesen Informationsaustausch ein – wie es in dem Jahresbericht heißt – „transparentes und übereinstimmendes einheitliches [Extremismus-] Lagebild“. Es ist beabsichtigt, künftig halbjährlich – zu den Stichtagen 31. März und 30. September – über Verdachtsfälle zu berichten.

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Bremen/Berlin. Die Instandsetzung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ wird sich aller Voraussicht nach um weitere fünf Monate hinausziehen. Laut einer Presseerklärung des Auftragnehmers, der Fr. Lürssen Werft GmbH & Co. KG, haben sich die Vertragspartner jetzt auf einen Projektabschluss „bis spätestens 31. Mai 2021“ geeinigt. Zuletzt hatte die Deutsche Marine mitgeteilt, das generalüberholte Segelschiff solle am 22. Dezember 2020 übergeben werden. Im Pressetext von Lürssen wird darauf hingewiesen, dass mittlerweile eine „umfassend neubewertete Leistungsbeschreibung mit entsprechend verbindlich formulierten Zielvorgaben und realistischem Zeithorizont“ erarbeitet worden sei. Auf deren Grundlage wolle man „in Kürze“ einen entsprechender Änderungsvertrag abschließen.

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