menu +

Nachrichten


Rom/Strasbourg. Lange Zeit spielte das Thema „Verteidigung“ im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union eine eher stiefmütterliche Rolle. Das hat sich inzwischen geändert. Verteidigung hat nun – um mit dem Spanier Jorge Domecq zu sprechen, der seit Februar 2015 Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA/European Defence Agency, EDA) ist – „auf der europäischen Agenda höchste Priorität“. Es sei an der Zeit, Verteidigung zu einem Kernanliegen Europas zu machen, schrieb er vor Kurzen in einem Gastbeitrag für das Internet-Nachrichtenportal EurActiv. Domecq warnt: „Wir Europäer haben keine andere glaubhafte Alternative, als unsere Kräfte zu bündeln und in Sachen Sicherheit und Verteidigung stärker in europäischen Dimensionen zu denken und zu handeln – über nationale Grenzen hinweg.“ Doch was sind die Gründe für den Paradigmenwechsel?

Weiterlesen…

Oldenburg. Die Junge Union (JU) wünscht sich eine moderne und gut ausgerüstete Bundeswehr als Beitrag Deutschlands zur verstärkten internationalen Zusammenarbeit im Rahmen von NATO und EU. Beim Gipfeltreffen des Deutschlandrats am 11. und 12. März im niedersächsischen Oldenburg verabschiedeten die rund 70 JU-Delegierten ihr Positionspapier „Internationale Sicherheitspolitik für das Europa der nächsten Generation“. Darin fordern sie unter anderem den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion. Keine ausreichende Unterstützung erhielt in Oldenburg der Vorschlag des JU-Vorstandes, europaweit einen Zivil- und Wehrdienst für Frauen und Männer einzuführen.

Weiterlesen…

Strasbourg (Frankreich). Das Europäische Parlament reagiert auf die sich verschlechternde Sicherheitslage in Europa und in anderen Teilen der Welt und verlangt jetzt eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei der Verteidigung. Dies solle aber nur ein erster Schritt sein auf dem Weg zu einer Verteidigungsunion, so die Abgeordneten am vergangenen Dienstag (22. November) in einer Entschließung. Die EU-Staaten werden darin aufgefordert, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben und multinationale Streitkräfte aufzustellen. Weiterhin befürwortet das Parlament die Einrichtung eines EU-Hauptquartiers zur Planung und Führung gemeinsamer Operationen. Die EU solle zudem dort handlungsfähig sein, wo die NATO nicht tätig werden will.

Weiterlesen…

Berlin. Deutschland hat am 1. Juli als „Lead Nation“ die Führung einer EU-Battlegroup übernommen. Dieser Battlegroup 2016-2 gehören neben Einheiten der Bundeswehr auch Kräfte aus Österreich, Tschechien, Kroatien, Irland, Luxemburg und den Niederlanden an. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erinnert allerdings daran, dass Vertreter des Verteidigungsministeriums im Verteidigungsausschuss des Bundestages wiederholt eine „stark eingeschränkte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ – insbesondere im Bereich der Hubschrauber – eingeräumt hätten. Agnieszka Brugger, Tobias Lindner, Doris Wagner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten deshalb mehr über die Bereitstellung deutscher Drehflügler für den multinationalen Verband in Erfahrung bringen.

Weiterlesen…

Ixelles (Belgien)/Skillingaryd (Schweden). Behelfsmäßige Sprengkörper – Improvised Explosive Devices (IED) – sind effektive Waffen „des kleinen Mannes“ mit operationellen und teilweise auch strategischen Auswirkungen. IED stellen nach wie vor eine der größten Bedrohungen für Militärangehörige und Zivilisten in einem Konfliktgebiet dar. Die Gefahrenabwehr bei diesen „unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen“ übten vor Kurzem in Schweden rund 1000 Spezialisten aus 21 europäischen Ländern. Auch Bundeswehrangehörige nahmen teil. Die Bezeichnung der multinationalen Übung, die unter dem Dach der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) stattfand, ist gewöhnungsbedürftig: „Bison Counter 2016“.

Weiterlesen…

OBEN