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Nachrichten


Berlin. Im vergangenen Jahr sind wieder gegen Angehörige der Bundeswehr etliche Straftaten verübt worden. Auch militärische Einrichtungen und Material der Streitkräfte sind beschädigt worden. Aktuelle Zahlen dazu teilte am 28. Juni der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, mit. Er informierte den Verteidigungsausschuss „über die Anzahl der in Deutschland verübten Anschläge [beziehungsweise] Straftaten gegen die Bundeswehr in den Jahren 2017 und 2018“.

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Berlin. Rechtzeitig vor dem Brüsseler NATO-Gipfel wohl an die Presse „durchgesteckt“! Zwei Tage vor dem mit großer Spannung erwarteten Treffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz mit einem unberechenbaren US-Präsidenten Trump schlägt die BILD-Zeitung heftig Alarm. Im politischen Teil auf Seite vier, in übergroßer Aufmachung. Unheilvolle Lettern verkünden dort am heutigen Montag (9. Juli), was wir immer schon geahnt haben: „Bundeswehr am Limit!“

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im Jahreszeitraum 2011 bis 2017 insgesamt 136,7 Millionen Euro für PR-Maßnahmen – im Ministeriumsjargon „personalwerbliche Maßnahmen“ – zur Anwerbung von geeigneten Kandidaten für den Dienst in den Streitkräften ausgegeben. Dies geht aus einer Aufstellung des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber vom 13. Juni hervor. Tauber hatte eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel (Die Linke) beantwortet.

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Penzing/Landsberg am Lech/München. Bei einer groß angelegten Anti-Terror-Übung in Oberbayern haben rund 2000 Einsatzkräfte – Polizisten, Soldaten, Rettungs- und Sanitätsdienst, Mitglieder des Technischen Hilfswerks sowie Angehörige der Feuerwehr – den Ernstfall trainiert. Die Großübung BAYTEX 2018 („Bayerische Terrorismusabwehr-Exercise“) fand gestern und heute (18. und 19. Juni) auf dem Gelände des ehemaligen Fliegerhorstes Penzing statt. Die Bundeswehr unterstütze mit etwa 60 Soldaten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bezeichnete BAYTEX 18 nach Übungsende als „vollen Erfolg“. Die Zusammenarbeit mit dem Militär habe ausgezeichnet funktioniert. Die Bundeswehr habe „eindrucksvoll unter Beweis gestellt“, dass ihre speziellen Fähigkeiten beim Personen- und Gebäudeschutz sowie in der ABC-Abwehr eine entscheidende Hilfe sein könnten.

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar bis 2022 zusätzliche 25 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Dies berichtete die BILD-Zeitung am Freitagabend (15. Juni) in ihrem Onlineangebot BILDplus. Wie das Blatt unter Berufung auf ein 17 Seiten starkes vertrauliches Papier des Verteidigungsministeriums schreibt, fordere von der Leyen bis Ende der Legislaturperiode 2021 rund 15 Milliarden mehr als im Etat vorgesehen. Für das Folgejahr 2022 verlange sie von Bundesfinanzminister Olaf Scholz noch einmal zusätzlich zehn Milliarden Euro. In dem Ministeriumsbericht werde argumentiert, so zitiert BILD, dass ohne Erhöhung des Verteidigungsbudgets „mehr als 200 neue Vorhaben“ nicht zu realisieren seien, darunter multinationale Projekte wie die Eurodrohne. Auch müssten Bundeswehrsoldaten auf wichtige Ausstattung – wie neue Kampfschuhe und Helme – verzichten.

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