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Nachrichten


Berlin/Strausberg/Hohenfels. Im Rahmen des kommenden Bundeswehr-Großmanövers „Quadriga 2024“, einer ganzen Übungsserie, werden in der kommenden Woche die ersten großen Fahrzeugbewegungen auf dem Straßen- und Schienenweg in Deutschland erfolgen. Insbesondere wird sich dies nach Angaben der Truppe auf den Bundesautobahnen A7 und A9 bemerkbar machen. Es kann zu einzelnen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.

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Eckernförde. Ab Donnerstag (8. Februar) müssen sich vor dem Amtsgericht Eckernförde vier Soldaten der Bundeswehr verantworten. Den Angeklagten im Alter von 22 bis 28 Jahren wird vorgeworfen, militärische Ausrüstungsgegenstände im Wert von insgesamt etwa 115.000 Euro gestohlen zu haben. Dies sagte eine Gerichtssprecherin am gestrigen Montag (5. Februar) in Kiel gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Bandendelikte sollen sich zwischen dem 28. Januar und dem 22. Mai 2022 ereignet haben. Zuerst hatten die Kieler Nachrichten über den Prozess, für den derzeit sieben Verhandlungstage angesetzt sind, berichtet.

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Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.

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Berlin/Strausberg. Das Bundeswehr-Großmanöver „Quadriga 2024“ wirft seine Schatten voraus. Es ist Teil der NATO-Übung „Steadfast Defender 2024“, an der über einen Zeitraum von sechs Monaten insgesamt rund 90.000 Soldaten aller Mitgliedstaaten des Bündnisses sowie schwedische Kräfte teilnehmen werden. Übergeordnetes Ziel ist es, Fähigkeiten zur transatlantischen und innereuropäischen Verlegung zu trainieren. Auch der Einsatz von Truppen an der Ostflanke wird geübt. Letztendlich geht es – mit Blick auf Moskau – vor allem um die Demonstration der Bündnisstärke der NATO.

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Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.

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