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Nachrichten


Berlin. Es ist gut sechs Jahre her, dass deutsche Medien von einem Aus für das Projekt HiROS berichteten. Bei HiROS – High Resolution Optical System – handelte es sich um einen Verbund von drei Satelliten, der ab 2014 aus rund 500 Kilometer Höhe die Erdoberfläche detailliert hätte abbilden sollen. Selbst Objekte von 50 Zentimeter Größe hätte der Auswerter noch deutlich erkennen können. Das System war für kommerzielle Zwecken und für Einsätze im Katastrophenschutz geplant, sollte aber auch zu 30 Prozent dem Bundesnachrichtendienst (BND) zur Verfügung stehen. Letztendlich war die damalige Bundesregierung aber nicht bereit, eine dreistellige Millionensumme in das Vorhaben zu stecken. Entschieden hatte sie dies im Sommer 2010. Das Nachrichtenmagazin Spiegel zitierte am 8. Januar 2011 in seinem Beitrag „Bund will kein Geld für Spionagesatelliten ausgeben“ den Pressesprecher des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), Andreas Schütz. Dieser wollte damals trotz negativer Regierungsentscheidung die Hoffnung nicht aufgeben und sagte dem Magazin: „In der Raumfahrt hatten wir viele Projekte, die nicht auf Anhieb funktionierten.“ Er wird jetzt von einer Trendwende bestätigt …

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London/Köln. Es sind nüchterne Zahlen, hinten denen sich Leid, Schmerz, Verzweiflung und Hass auftürmen: Nach Informationen des im Jahr 2010 gegründeten Büros für investigativen Journalismus (The Bureau of Investigative Journalism, TBIJ) sind bis heute zwischen 4786 und 7195 (und möglicherweise mehr) Menschen durch Drohnenangriffe vor allem der USA ums Leben gekommen. Die in London ansässige britische Journalisten-Initiative registriert akribisch mithilfe verschiedener Quellen die Drohnenopfer in Afghanistan, in Pakistan, im Jemen und in Somalia. Der TBIJ-Statistik zufolge starben diese bei rund 900 Drohnenschlägen. Die Dokumentation „Drone – This Is No Game!“, die am 27. Mai in den Handel kam, befasst sich auf eindringliche Weise mit den Konsequenzen der unbemannten Kriegsführung und schlaglichtartig auch mit den möglichen tief greifenden Folgen für die Zukunft.

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London/Berlin. Ist das nun ein einmaliger Glücksfall für die Sicherheitsbehörden? Oder doch nur eine Schimäre, die falsche Fährten legen und Ermittler und Strafverfolgungsbehörden in die Irre führen soll? Fast zeitgleich sind in der zweiten Märzwoche in London und in Berlin Datenträger aufgetaucht, die personenbezogene Angaben zu rund 22.000 Mitgliedern der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) enthalten. Der britische Fernsehsender sky NEWS teilte am 9. März mit, ein „enttäuschter Ex-Angehöriger“ des IS habe ihm die Dschihadisten-Listen auf einem elektronischen Speichermedium zugespielt. Zwei Tage zuvor, am 7. März, hatte bereits ein Rechercheverbund aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR über entsprechende IS-Dokumente berichtet, die das Bundeskriminalamt erhalten hat.

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Berlin/Erbil (Irak). Sturmgewehre und Pistolen aus Beständen der Bundeswehr, offiziell geliefert von der Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung im Nordirak zur Bekämpfung der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS), sind bereits in die falschen Hände geraten. Wie eine gemeinsame Recherche von NDR und WDR im Irak vor etlichen Wochen ergeben hatte, konnten deutsche Handfeuerwaffen in den Städten Erbil und Suleimaniya auf Waffenmärkten erworben werden. Nach der Ausstrahlung des Beitrages durch das Erste in den Tagesthemen baute die Bundesregierung Druck auf. Sie forderte ihre kurdischen Partner ultimativ auf, die Vorwürfe rasch und umfassend aufzuklären und derartige Vorfälle künftig zu unterbinden. Die kurdische Regionalregierung präsentierte jetzt erste Untersuchungsergebnisse.

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Hamburg/Berlin/Erbil (Irak). Auf nordirakischen Waffenmärkten werden derzeit offenbar Sturmgewehre und Pistolen aus Bundeswehrbeständen angeboten, die aus offiziellen Lieferungen der Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung stammen könnten. Ein Team des NDR und WDR entdeckte dafür Belege in der kurdischen Autonomieregion; das Erste zeigte den Beitrag am vergangenen Donnerstag (21. Januar) in den Tagesthemen. Die Reporter – Volkmar Kabisch, Georg Heil und Amir Musawy – waren in den Städten Erbil und Suleimaniya auf mehrere Sturmgewehre des Typs G3 und auf eine Pistole vom Typ P1 mit eingravierter Abkürzung „Bw“ für „Bundeswehr“ gestoßen. Offenbar, so ihre Recherchen, verkaufen Peschmerga-Kämpfer ihre Dienstwaffen, weil sie wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage im Land seit Monaten keinen Sold mehr erhalten haben.

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