Washington D.C. (USA). Fachleute aus mehr als 60 Nationen versammelten sich am 18. Februar auf Einladung des Weißen Hauses in Washington D.C. zu einer Anti-Extremismus-Konferenz. Sie diskutierten dabei vor dem Hintergrund der jüngsten Anschläge in Paris und Kopenhagen über Präventivmaßnahmen und auch über Strategien, um vor allem junge Menschen vor einem Abgleiten in die Terrorszene zu bewahren. Im Mittelpunkt stand zudem die Forderung nach mehr Kooperation zwischen den Staaten. Deutschland wurde bei der dreitägigen Veranstaltung „The White House Summit on Countering Violent Extremism“ von Staatssekretärin Emily Haber aus dem Bundesinnenministerium vertreten.
Nachrichten
Kabul (Afghanistan). Ein früherer Taliban-Kommandeur, der vor Kurzem der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) die Treue geschworen und in Afghanistan bereits Kämpfer für den IS angeworben hatte, ist offenbar tot. Der Dschihadist Mullah Abdul Rauf soll nach Angaben afghanischer Regierungsstellen in den Mittagsstunden des 9. Februar bei einem Drohnenangriff auf sein Fahrzeug ums Leben gekommen sein. Die NATO bestätigte den Luftschlag, nannte aber keine weiteren Details. Der afghanische Inlandsgeheimdienst NDS (National Directorate of Security) teilte inzwischen in einem Statement offiziell mit, dass Rauf bei dem Luftangriff getötet worden sei. Man habe den IS-Unterstützer bereits seit längerer Zeit mit Vorrang observiert.
Berlin. Die Bundesregierung will härter gegen „Dschihad-Touristen“ vorgehen. Bereits die Absicht, in Kampfgebiete ausreisen und sich dort an Kämpfen beteiligen zu wollen, soll künftig strafbar sein. Auch die Ankündigung, sich in einem Terrorcamp ausbilden lassen zu wollen, wird demnächst wohl unter Strafe stehen. Dies alles sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett jetzt beschlossen hat. Derzeit sind nach Angaben des Justizministeriums rund 600 Deutsche nach Syrien und in den Irak gereist, um dort am „Heiligen Krieg“ teilzunehmen. Viele haben sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen. Justizminister Heiko Maas sagte zu der Novelle: „Wir werden eines der schärfsten Terrorismus-Strafgesetze in ganz Europa haben, das wird Deutschland sicherer machen.“
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Mainz. Warum zieht es so viele junge Menschen in den islamischen Extremismus? Und weshalb radikalisieren sich auch in Deutschland immer mehr von ihnen? In der Dokumentation „Mit Bomben ins Paradies“ zeigt Filmautor Rainer Fromm jetzt an drei aufeinanderfolgenden Tagen in ZDFinfo, auf welchen Wegen deutsche Gotteskrieger in den Dschihad ziehen. Wie junge Menschen aus Deutschland zu al-Qaida und der Terrorbande „Islamischen Staat“ (IS) finden und wie die Netzwerke funktionieren, dies hat das Filmteam in einem experimentellen Selbstversuch untersucht. Mit Pseudonym in die sozialen Netzwerke der radikalislamischen Community eingeschrieben, gab es in kürzester Zeit Kontakt zu al-Qaida- und IS-Kreisen, dabei immer wieder die Aufforderung: „Kommt doch mit in den Dschihad!“
Berlin/Erbil (Irak)/Kobane (Syrien). Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) den Einsatz deutscher Soldaten im Nordirak beschlossen. Bis zu 100 Bundeswehrangehörige können nach diesem Mandat dort nun kurdische Peschmerga auf den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorbereiten. Die militärische Ausbildung wird in Erbil, der relativ sicheren nordirakischen Hauptstadt der Kurden, stattfinden. Andere Nationen der von den USA geführten Allianz gegen die Dschihadisten wollen ebenfalls irakische Sicherheitskräfte vor Ort ausbilden. Der Bundestag nahm den Antrag der Bundesregierung für eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ vom 17. Dezember 2014 mit 457 Ja-Stimmen an. Es gab 79 Nein-Stimmen und 54 Enthaltungen. Das Parlament folgte damit einer Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses.