Berlin. Die deutsche Luftwaffe kann offenbar zurzeit ihren Bündnisverpflichtungen nur noch eingeschränkt nachkommen. Ende 2017 sollen von 93 Kampfflugzeugen des Typs Tornado lediglich 26 einsatzbereit gewesen sein. Dies berichtete am Mittwoch dieser Woche (21. März) das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), die zentrale Redaktion der Madsack-Mediengruppe in Hannover. Dabei zitiert das RND aus dem „7. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“, Teil 2 (nicht öffentlich). Dieser Teil war am Mittwoch im Verteidigungsausschuss weiter beraten worden.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Angela Merkel hat am Vortag des 30. Parteitags der CDU Deutschland in Berlin neben dem Leitantrag des Bundesvorstandes auch die Namen der möglichen CDU-Minister in einem neuen von ihr geführten Kabinett präsentiert. Falls die SPD-Mitglieder im Rahmen ihres derzeitigen Mitgliederentscheids einer Neuauflage der Großen Koalition zustimmen, wird die CDU sechs Ministerien besetzen. Am gestrigen Sonntag (25. Februar) hieß es nach den Sitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand in einer um 18:19 Uhr versandten Twitter-Meldung: „Die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU Deutschlands erklärte, im Falle einer Regierungsbildung dem Bundespräsidenten folgende Personen zur Ernennung vorzuschlagen: Ursula von der Leyen soll Verteidigungsministerin bleiben.“
Bremen. Der Raumfahrt- und Technologiekonzern OHB SE teilte in einer Pressemitteilung vom heutigen Freitag (23. Februar) die Gründung eines zusätzlichen Unternehmensbereiches mit. Mit der neuen „OHB Satellitenbetrieb GmbH“ will der Bremer Konzern seine Service-Aktivitäten ausweiten. Ziel laut OHB ist es, die bisherigen Konzernaufgaben in diesem Bereich zu bündeln. Zugleich will man sich – so der Pressetext – beim Betrieb von Satelliten- und den zugehörigen Bodensystemen weiter spezialisieren. So soll die OHB Satellitenbetrieb GmbH künftig auch das Management von Satellitenkonstellationen und die zugehörigen Services anbieten. Ein erster Auftrag, der zum großen Teil von der neuen Gesellschaft bearbeitet werden soll, ist der Weiterbetrieb des Bundeswehr-Systems SAR-Lupe bis zum Jahr 2020.
Köln/Bonn. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) wird personell aufgestockt. Die zusätzlichen Stellen sollen vor allem der Extremismus-Prävention dienen. Ein Behördensprecher sagte der Tageszeitung Heilbronner Stimme für die gestrige Freitagsausgabe (15. Dezember): „Der MAD hat für seine gesetzliche Aufgabe der Bekämpfung von extremistischen und damit verfassungsfeindlichen Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr zusätzliche Dienstposten erhalten.“ Damit werde insbesondere der Bereich der Prävention in der Extremismusabwehr gestärkt, so der MAD-Sprecher weiter. Ziel des Dienstes sei und bleibe es auch, die Aufmerksamkeit aller Bundeswehrangehörigen gegenüber extremistischen Äußerungen und Bestrebungen innerhalb der Truppe weiter zu schärfen.
Berlin/Bremen. Wie am Mittwoch dieser Woche (8. November) der Bremer Weser-Kurier meldete, hat das Tochterunternehmen des Raumfahrtkonzerns OHB SE, die OHB System AG, den Zuschlag für den Bau eines Satellitensystems für den Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten. Das Unternehmen, ebenfalls in Bremen ansässig, gab in einer Ad-hoc-Mitteilung bekannt, dass der Auftragswert „bis zu 400 Millionen Euro“ beträgt.