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Nachrichten


Berlin/Laupheim. Die Deutsche Luftwaffe braucht dringend einen neuen schweren Transporthubschrauber. Der in die Jahre gekommene Sikorsky CH-53 ist seit Mitte der 1970er-Jahre bei der Bundeswehr im Einsatz und wird in vier unterschiedlichen Baureihen zur Beförderung von Personen und Material sowie für Sonderaufgaben genutzt. Immer öfter müssen die Piloten ihre alten und anfälligen Maschinen auf freiem Feld außerplanmäßig landen. Der Bundestagsabgeordnete Marcus Faber (FDP) erkundigte sich nun vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der Anzahl derartiger Sicherheitslandungen der CH-53 in den vergangenen 15 Jahren.

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Berlin. Die Bundeswehr hat offenbar zu wenig ABC-Schutzmasken vom Typ „M2000“. Das Bundesministerium der Verteidigung bestätigte im Mai entsprechende Presseberichte und räumte ein, dass der Depotbestand dieser Schutzmasken „ab Juli 2021 als kritisch zu bewerten“ sei. Vor Kurzem erkundigte sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Sauter bei der Bundesregierung, bis wann weitere ABC-Masken „M2000“ an die Truppe ausgeliefert werden.

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Berlin. Mit dem Themenkomplex „Verteidigungsausgaben und rüstungsinvestiver Anteil nach NATO-Kriterien“ befasste sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er fragte die Bundesregierung: „Wie viel Prozent des Verteidigungshaushalts beträgt nach aktuellen Planungen […] der Anteil für rüstungsinvestive Ausgaben bis 2025, um neben der für 2031 angekündigten Steigerung der Verteidigungsausgaben auf ,die in der NATO angestrebten 2 Prozent‘ des Bruttoinlandsprodukts auch die zweite zugesagte Selbstverpflichtung der NATO-Mitgliedstaaten, 20 Prozent des Verteidigungshaushalts für Ausrüstung auszugeben, zu erfüllen?“ Faber wollte auch wissen, wie viel Prozent der Ausrüstung „aktuell sowie geplant bis 2025 gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten der EU beschafft [wird], um die Zielvorgabe der EU von 35 Prozent zu erreichen“.

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Berlin. „Dein Jahr für Deutschland“: Am 6. April traten rund 340 junge Frauen und Männer bei der Bundeswehr im neuen „Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz“ an. Der Dienst begann an elf Standorten der Streitkräftebasis sowie an zwei Standorten der Luftwaffe mit der Grundausbildung. Im Anschluss folgt eine Spezialausbildung. Das Pilotprojekt sieht nach Abschluss der Ausbildung eine Reservedienstleistung von weiteren fünf Monaten vor, die in einem Zeitraum von sechs Jahren individuell und heimatnah absolviert werden kann. Jetzt wurde bekannt, dass das Angebot von der Zielgruppe – „junge Menschen mit Interesse an einem einjährigen Dienst in der Bundeswehr zum Wohle Deutschlands und zum Schutz der Heimat“ (so das Verteidigungsministerium) – offenbar doch nicht so angenommen wird, wie von der Bundeswehr erhofft.

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Berlin. Der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. hatte am 13. April als erstes Mitglied der neuen Biden-Regierung Deutschland besucht. Er sprach bei seiner persönlichen Begegnung mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unter anderem lange über das transatlantische Verhältnis, insbesondere die Beziehungen der USA zu Deutschland jetzt nach den Jahren der Trump-Administration. Die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich bei der Bundesregierung nach Details des bilateralen Treffens.

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