Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am 9. Oktober einstimmig den Entwurf der Bundesregierung für ein „Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2014/2015“ angenommen. Er folgte damit einer Empfehlung des Innenausschusses. Damit werden die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten, Richter, Soldaten und Pensionäre rückwirkend zum 1. März 2014 um 2,8 Prozent (mindestens aber 90 Euro) und zum 1. März 2015 um 2,2 Prozent erhöht.
Nachrichten
Rostock. Der deutschen Marine fehlen zurzeit etwa 1400 Soldaten. Mit dieser Zahl ging der Inspekteur der Teilstreitkraft, Vizeadmiral Axel Schimpf, am 6. August an die Öffentlichkeit. Es fehlten vor allem freiwillig Wehrdienst Leistende und Fachunteroffiziere, sagte er bei einer Pressekonferenz im Vorfeld des 14. Maritimen Sicherheitskolloquiums im historischen Rathaus der Stadt Rostock. Die Sollstärke der Marine beträgt seinen Angaben zufolge „im operationellen Kern 13.800 Soldaten“. Schimpf zeigt sich bei dem Pressegespräch zuversichtlich, dass die Personallücke geschlossen werden könne. Das Sicherheitskolloquium bildete gleichsam den Auftakt zur 24. Hanse Sail. Gastgeber der Expertenrunde waren das Bildungswerk des Deutschen Bundeswehr-Verbandes und das Deutsche Maritime Institut.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ Fast könnte man meinen, Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799), deutscher Schriftsteller, Mathematiker und Professor für Experimentalphysik, habe die Existenz der Bundeswehr vorausgeahnt. Oder das Travel Management der Bundeswehr. Dieses wird zurzeit im Rahmen der Neuausrichtung unserer Streitkräfte „in effizientere Strukturen“ überführt. Allerdings sind nun auch noch zusätzliche Änderungen geplant. Entschieden hat dies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es muss anders werden, wenn es gut werden soll.
Berlin. In einer öffentlichen Anhörung hat der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages am 30. Juni die ganze Bandbreite der Meinungen zur Thematik der unbemannten Luftfahrzeuge erkundet. Bereits die unterschiedlichen Bezeichnungen – vom „unbemannten, bewaffnungsfähigen System“ bis hin zu „Killerdrohne“ – markierten dabei die linke und rechte Grenze der Standpunkte. Zu der Sitzung war großer externer Sachverstand eingeladen worden: Neun Experten äußerten sich an diesem Montag zu „völker-, verfassungsrechtlichen sowie sicherheitspolitischen und ethischen Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“. Auch wenn das Thema dieser öffentlichen Anhörung ziemlich sperrig formuliert worden war, so machte es doch neugierig. Bei Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, war der Sitzungssaal Nr. 4900 im Berliner Paul-Löbe-Haus vollbesetzt. Es scheint, als sei dies der Auftakt zu einer längeren gesellschaftspolitischen Debatte gewesen …
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in der nächsten Woche im Deutschen Bundestag ihre Position zur Beschaffung waffenfähiger Drohnen vorstellen. Die Koalition bereite eine aktuelle Stunde zu diesem Thema für nächsten Mittwoch (2. Juli) vor, berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post in ihrer Ausgabe vom 26. Juni unter Berufung auf Koalitionskreise. Möglicherweise werde auch einen Tag später, am Donnerstag, debattiert.