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Nachrichten


Düsseldorf/Berlin. Deutschland gibt im Jahr 2016 rund 34,29 Milliarden Euro seines Bundeshaushalts für die Verteidigung aus. Dies entspricht einem Etatanteil von 10,82 Prozent. Das Parlament hatte am 25. November vergangenen Jahres über das Verteidigungsbudget 2016 abgestimmt, das schließlich im Vergleich zum Vorjahr um etwa 1,3 Milliarden Euro höher ausfiel. Der Deutsche Bundeswehr-Verband bezeichnete dieses Resultat „angesichts der für die Bundeswehr bestehenden Herausforderungen als richtiges und auch wichtiges Signal“. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert sogar einen noch höheren Wehretat.

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Berlin/München. Wenn das keine harte Kursänderung ist! Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr-Flüchtlingshilfe offenbar im Sommer einstellen. Unter anderem griffen am Wochenende die Nachrichtenagentur dpa und die BILD-Zeitung Kernaussagen der Ministerin auf, die sich im Verbandsmagazin des Deutschen Bundeswehr-Verbandes geäußert hatte. Aus einer Amtshilfe in akuter Not dürfe keine Regelaufgabe der Bundeswehr werden, wird von der Leyen zitiert. Widersprüchlich ist allerdings, dass man noch immer im Onlinebeitrag der Bundeswehr vom 22. Dezember zum Thema „Flüchtlingshilfe“ nachlesen kann, was die CDU-Politikerin dort erst vor Kurzem angekündigt hat. Die Bundeswehr richte sich darauf ein, „dauerhaft mit Personal und der großen Erfahrung in Führung und Organisation mit anzupacken“. Und weiter: „Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“

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Berlin/Bonn. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern sei, so die bisherige Erfahrung, kein Schreckgespenst, sondern in Notlagen – wie beim Oder-Hochwasser oder jetzt in der Flüchtlingskrise – häufig die einzige Möglichkeit, schwierige Lagen unter Kontrolle zu bringen. Diese Bewertung stammt von Wilfried Lorenz, der uns zum Thema „Flüchtlingshilfe der Streitkräfte“ einige aktuelle, interessante Fakten liefert. Der CDU-Bundestagsabgeordnete, der Mitglied des Verteidigungsausschusses ist, warnt auch: „Soldaten werden – vereinfacht gesagt – nicht Soldaten, um Flüchtlinge zu registrieren. Soldaten werden Soldaten, um den Soldatenberuf auszuüben.“ Damit nimmt der Politiker auch Stellung zu der jüngsten Weisung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die Strukturen der Bundeswehr auf einen dauerhaften Einsatz in der Flüchtlingshilfe auszurichten. Die SPD fordert mittlerweile unter anderem in einem Positionspapier, das der Redaktion bundeswehr-journal vorliegt, vorzeitig in den Ruhestand versetzte Soldaten und zivile Beamte zu reaktivieren.

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar „in der nächsten Woche“ die Definition für den Begriff „Veteran der Bundeswehr“ bekannt geben. Dies teilte am Donnerstag (5. November) die Interessengemeinschaft Bund Deutscher Veteranen (BDV) in einer Presseerklärung mit. Wie der BDV weiter schreibt, sollen nun „auch ehemalige Einsatzsoldaten den Veteranenstatus der Bundeswehr“ erhalten. Das Ministerium prüfe derzeit außerdem, die Betreuungsmaßnahmen für Veteranen auszuweiten.

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Berlin. Der Umfang der Berufssoldaten in der Bundeswehr soll um 5000 auf insgesamt 50.000 angehoben werden. Mit dieser Personalmaßnahme will das Bundesministerium der Verteidigung hauptsächlich „schwer zu regenerierende Feldwebel der Fachdienste“ an die Streitkräfte binden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bereits in einem Interview mit den Bundeswehr-Medien Ende Februar dieses Jahres angekündigt, dass sie durchaus noch an den Stellschrauben des Personalstrukturmodells 185 nachjustieren will. In dem am 2. März im Wochenblatt Bundeswehr aktuell veröffentlichten Gespräch mit Chefredakteurin Andrea Zückert hatte sie gesagt: „Wir werden uns sehr genau anschauen, ob das Verhältnis von Soldaten auf Zeit zu den Berufssoldaten stimmig festgelegt wurde.“ Der Grundumfang von 185.000 Bundeswehrsoldaten bleibt durch die jetzt getroffene Entscheidung unverändert. Die neu geschaffenen Stellen für Berufssoldaten werden im Stellenbereich der Zeitsoldaten wieder gestrichen.

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