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Nachrichten


Berlin. Im Jahr 2019 wurde innerhalb des Verantwortungsbereichs des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr sowie der nachgeordneten Karrierecenter lediglich ein Vorfall mit einem tätlichen Angriff auf einen Soldaten im Rahmen von Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit und auf Veranstaltungen zur Berufsorientierung gemeldet.

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Berlin. „Das Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der […] Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch.“ So steht es im Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (§ 10, Absatz 3). Die diesjährige Anhörung findet am letzten Montag dieses Monats (29. Juni) statt. Veranstaltungsort: Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin. Die Sitzung unter Leitung des CDU-Politikers Armin Schuster beginnt um 10 Uhr und dauert voraussichtlich drei Stunden.

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Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattierte das Parlament erstmals am Donnerstag (23. April). Im ersten Teil unseres Beitrages über die neue Mittelmeermission der EU haben wir zunächst Hintergründe beleuchtet, im zweiten Teil lassen wir noch einmal die Aussprache im Bundestag Revue passieren. Sie wurde eröffnet von Bundesaußenminister Heiko Maas …

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Rostock/Berlin. Am 12. November wurde im Rahmen der 13. „Maritime Convention“ in Berlin der Jahresbericht „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland 2019“ vorgestellt. Der jährliche Bericht des Marinekommandos erscheint bereits zum 32. Mal. Konteradmiral Karsten Schneider, Chef des Stabes im Marinekommando, umriss bei der Veranstaltung in der Landesvertretung Niedersachsen/Schleswig-Holstein die Schwerpunkte der aktuellen Ausgabe. Die „Maritime Convention“ richtet sich an Entscheidungsträger aus den Bereichen Politik und Parlament, Bundeswehr und maritime Wirtschaft. Ausrichter sind der Wirtschaftsinformationsdienst griephan und das Deutsche Maritime Institut.

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Berlin. Am kommenden Dienstag wird es an sechs verschiedenen Orten in Deutschland öffentliche Gelöbnisse der Truppe geben, so unter anderem vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. Dieser 12. November ist zugleich der 64. Gründungstag der Bundeswehr. „Das Gelöbnis am Geburtstag unserer Bundeswehr vor dem Bundestag ist ein großartiges und starkes Symbol für die Verankerung unserer Streitkräfte und ihrer Menschen in der Gesellschaft“, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hatte zuvor einer persönlichen Anfrage der Ministerin entsprochen und damit die Veranstaltung in der Hauptstadt möglich gemacht.

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