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Berlin. Die Zwickauer Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (Linksfraktion) hat die Bundesregierung um Informationen zu den bisherigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr gebeten. Unter anderem wollte sie wissen, an wie vielen Auslandsmissionen die deutschen Streitkräfte seit ihrem Bestehen teilgenommen haben und wie viele Soldaten dabei insgesamt eingesetzt worden sind. Auskünfte erteilte am 10. und 11. August der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Ralf Brauksiepe.

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Berlin. Die Bundeswehr hat in den Jahren 2016 und 2017 (Stichtag 5. Juli) im Rahmen ihrer Auslandseinsätze insgesamt 114 Dienstleistungsverträge vor Ort mit inländischen Auftragnehmern geschlossen. Das Gesamtvolumen dieser Versorgungsleistungen „durch Dritte“ betrug mehr als 13 Millionen Euro.

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Hannover. Die Linke hat auf ihrem Parteitag in Hannover am Wochenende (9. bis 11. Juni) die Weichen für ihren Bundestagswahlkampf gestellt. Beim Themenpaket „Sicherheitspolitik“ beschlossen die Delegierten, dass sich ihre Partei künftig an keiner Regierungskoalition beteiligen wird, die Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland befürwortet. Vielmehr wollen die Linken in einer denkbaren Mit-Regierungsverantwortung alle Bundeswehrangehörigen aus den Auslandseinsätzen zurückziehen. Auch verlangten die Stimmberechtigten des Hannoverschen Parteitags mehrheitlich die Auflösung der NATO sowie die Einführung eines kollektiven Sicherheitssystems unter Einbeziehung Russlands. Langfristig verfolgt die Linke das Ziel „eines Deutschlands und eines Europas ohne Armeen und einer Welt ohne Kriege“.

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Koblenz. Ob New York, Boston, Paris, Brüssel, Nizza, Berlin, Manchester, London, Kabul oder jetzt Teheran – der globale Terror hat sich zu einer Geißel der Menschheit entwickelt, zu einer schier endlosen Plage. Und die Häufung der Anschläge befeuert ein Klima ständiger Wachsamkeit und Bereitschaft. Der zivile medizinische Sektor hat mittlerweile – die Bilder weltweiter Terroropfer vor Augen – ein großes Interesse an den Erfahrungen, die der Sanitätsdienst der Bundeswehr in den Auslandseinsätzen gemacht hat. Die zentrale Frage lautet: Welches Know-how ist im Medizinbereich nötig, um im Falle eines Terroranschlags strategisch, taktisch und klinisch richtig reagieren zu können? Die Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) räumt ein, dass es dem zivilen medizinischen Versorgungssystem an Erfahrungen und Übung in der Behandlung von Terrorverletzten mangelt. Es sei daher erforderlich, von der Bundeswehr und ihren Auslandsmissionen zu lernen. DGU und Sanitätsdienst kooperieren schon seit geraumer Zeit. Am gestrigen Mittwoch (7. Juni) nun unterzeichneten die strategischen Partner in Koblenz eine offizielle „Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Deutscher Gesellschaft für Unfallchirurgie“.

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Berlin. Künftig sollen alle Bundeswehrsoldaten, die sich im Ausland in „einsatzgleichen Verpflichtungen“ befinden, ebenfalls einen Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) bekommen. Mit dieser Initiative reagiert die Unionsfraktion – so ihre Begründung – auf die „sich ändernde sicherheitspolitische Realität“. Von der Neuerung sollen demnächst beispielsweise die deutschen Soldaten profitieren, die im Rahmen des NATO-Verbandes im Ägäischen Meer oder beim Air Policing im Baltikum eingesetzt sind. Auch die Bundeswehrangehörigen, die jetzt als Teil der EFP Battlegroup der NATO in Litauen stationiert sind, werden wohl bald den entsprechenden Zuschlag erhalten (EFP = Enhanced Forward Presence). Den AVZ gibt es in sechs Stufen, von 30 bis maximal 110 Euro pro Tag – steuerfrei.

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