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Nachrichten


Mazar-e Sharif (Afghanistan). Am 28. November absolvierte das unbemannte Aufklärungssystem Heron 1 der deutschen Luftwaffe am Hindukusch seine 30.000 Flugstunde. Die israelische Drohne wird seit März 2010 durch das Einsatzgeschwader Mazar-e Sharif in Afghanistan genutzt. Der Bundeswehr steht dazu im Rahmen einer Betreiberlösung eine vertraglich festgelegte Anzahl an Flugstunden zur Verfügung. Derzeit sind drei unbemannte Luftfahrzeuge Heron 1 in Afghanistan für unsere Soldaten im Einsatz.

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Ixelles (Belgien)/Skillingaryd (Schweden). Behelfsmäßige Sprengkörper – Improvised Explosive Devices (IED) – sind effektive Waffen „des kleinen Mannes“ mit operationellen und teilweise auch strategischen Auswirkungen. IED stellen nach wie vor eine der größten Bedrohungen für Militärangehörige und Zivilisten in einem Konfliktgebiet dar. Die Gefahrenabwehr bei diesen „unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen“ übten vor Kurzem in Schweden rund 1000 Spezialisten aus 21 europäischen Ländern. Auch Bundeswehrangehörige nahmen teil. Die Bezeichnung der multinationalen Übung, die unter dem Dach der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) stattfand, ist gewöhnungsbedürftig: „Bison Counter 2016“.

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Kabul (Afghanistan)/Mainz. Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich seit Beendigung des ISAF-Einsatzes der NATO im Dezember 2014 rapide verschlechtert. Militär- und Polizeikräfte des Landes kämpfen derzeit nach Auskunft des afghanischen Verteidigungsministeriums in „mindestens 15 der 34 Provinzen“ gegen Aufständische. Nicht nur in Kunduz und Baghlan, sondern auch in den Provinzen Helmand im Süden und Nangarhar im Osten gibt es heftige Gefechte. Damit aber noch nicht Schrecken genug: Die blutigen Machtkämpfe zwischen den Taliban und den Anhängern des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) verschlimmern die Situation am Hindukusch weiter. Am morgigen Freitag (2. September) befasst sich ZDFinfo mit dem Thema „IS gegen Taliban“.

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New York/Kabul. Afghanische Sicherheitskräfte nutzen bei Militäroperationen gegen die Aufständischen zunehmend Schulen als Stützpunkte. Diese fatale Entwicklung dokumentiert Human Rights Watch in einem jetzt veröffentlichten Bericht. Damit würden Kinder unmittelbar gefährdet und indirekt Tausenden eine Bildungsmöglichkeit genommen, warnt die Menschenrechtsorganisation. Die afghanische Regierung müsse dringend Maßnahmen ergreifen, um die militärische Nutzung von Schulen zu stoppen.

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Berlin/Kempten. Auch wenige (bis gar keine) Informationen können mitunter das Ausgangsmaterial für einen interessanten redaktionellen Beitrag sein. Vor gut zwei Wochen, am 10. August, veröffentlichte der Deutsche Bundestag seine Drucksache 18/9371. In diesem sechsseitigen Papier nimmt die Bundesregierung Stellung zur „Entwicklung des Sondergerichtsstands und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Kempten für Straftaten Bundeswehrangehöriger im Auslandseinsatz“. Der Sondergerichtsstand beim Amtsgericht Kempten bearbeitet seit dem 1. April 2013 bereits entsprechende Fälle. Das Aufgabenpaket der neuen Institution hat der Justiziar des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Christian Sieh, einmal wie folgt skizziert: „Möglichst alle einschlägigen Ermittlungsverfahren sollen [hier] bei einer Staatsanwaltschaft konzentriert und eine effektive und zügige Strafverfolgung garantiert werden.“ Eine aufschlussreiche Zwischenbilanz erwartete vor Kurzem von der Bundesregierung die Bundestagsfraktion der Linken. Jan Korte, Frank Tempel, Jan van Aken und andere hatten dazu 18 präzise Fragen formuliert und eingereicht. Elf davon blieben unbeantwortet …

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