Berlin/Koblenz/Düsseldorf. Korvetten, Tankflugzeuge, Lastkraftwagen, Digitalfunkgeräte, Munition: Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe entschieden. Zu den Projekten, die das parlamentarische Organ in seinen Sitzungen am 21. und am 28. Juni genehmigte, gehörte auch der Tagesordnungspunkt 31 „Infanterist der Zukunft/Erweitertes System – Teil 3“. Diese Beschaffung hat ein Finanzvolumen von insgesamt rund 370 Millionen Euro, etwa 3,8 Millionen Euro davon entfallen auf Zusatzverträge.
Nachrichten
Berlin/Kabul (Afghanistan). „Wir haben viel erreicht, aber wir sind noch lange nicht am Ziel!“ – so lautete in den Jahren 2010 bis 2014 das übergreifende Fazit der sogenannten „Fortschrittsberichte“, mit denen die Bundesregierung die Lage in Afghanistan für Parlament und Öffentlichkeit beschrieb. Viel erreicht? Wie fragwürdig die Bilanz des Westens nach nunmehr fast 16 Kriegsjahren am Hindukusch ist, verrät eine Aussage der Bundeskanzlerin. Am 6. Mai warnte Angela Merkel in einer Videobotschaft vor einem übereilten Abzug der westlichen Nationen aus Afghanistan. Der langfristige Einsatz dort dürfe keinesfalls zu früh beendet werden. Anderenfalls könnten „die Ergebnisse, die wir erzielen können oder schon erzielt haben, einfach wieder in sich zusammenbrechen“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass die Bundeswehr noch viele Jahre in Afghanistan wird bleiben müssen. Am 10. Juni forderte sie in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe „Geduld und einen langen Atem“ bei diesem Einsatz. Mittlerweile wurde auch bekannt, dass die USA ihr Truppenkontingent in Afghanistan um rund 4000 Soldaten aufstocken wollen. Eine derartige Entscheidung der Leitnation zur eigenen Truppenstärke wird möglicherweise auch Auswirkungen auf die Bundeswehr haben.
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Strasbourg (Frankreich)/Baden-Baden. Mit seiner im Jahr 2015 erstmals ausgestrahlten Dokumentation „Die Welt danach“ hat der in Israel geborene Filmemacher Ilan Ziv einen „Ermittlungsversuch zum politischen und militärischen Desaster des Krieges gegen den Terror“ gewagt. Der Zweiteiler ist jetzt auf arte erstmals in Deutschland zu sehen. Der heute in den USA lebende Regisseur untersucht in seiner filmischen Arbeit die tragische Metamorphose eines Krieges, der zunächst „nur“ die westlichen Werte verteidigen wollte, inzwischen aber selbst zu einer Bedrohung für den Westen geworden ist. Ziv erinnert daran, dass vor dem 11. September 2001 al-Qaida rund 400 überzeugte Anhänger hatte; gut 16 Jahre später sind Zehntausende militante Dschihadisten über riesige Gebiete zwischen Ostasien, dem Atlantik und Afrika verstreut. Europa wird immer wieder von Terrorangriffen erschüttert, und die Beziehungen mit muslimischen Minderheiten und muslimischen Ländern sind angespannt. Zudem hat der Krieg zum Aufstieg ultranationalistischer und fremdenfeindlicher Gruppen in ganz Europa und in den USA geführt. Der Dokumentarfilmer lässt in „Die Welt danach“ zahlreiche Politiker, Sicherheitsberater und Generäle aus den USA, Frankreich, Großbritannien und Israel zu Wort kommen, die erhellende und teilweise auch verstörende Einblicke in einen Kampf bieten, den wohl keine Seite gewinnen kann.
Berlin. Deutschland stehe nach wie vor im Hinblick auf seine künftigen Verteidigungsausgaben zur Zwei-Prozent-Vereinbarung, die 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales von den Mitgliedstaaten des Bündnisses getroffen wurde. Dies versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Donnerstag (11. Mai) bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Stoltenberg war zu einem eintägigen Besuch in die Bundeshauptstadt gekommen, um mit Merkel über den anstehenden Sondergipfel der Allianz am 25. Mai in Brüssel zu sprechen. Zu diesem Gipfel wird auch US-Präsident Donald Trump erwartet. Weitere schwergewichtige Themen bei dem Treffen Stoltenbergs mit Merkel waren die aktuelle Lage in Afghanistan und der Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.
Mazar-e Sharif (Afghanistan). Am 28. November absolvierte das unbemannte Aufklärungssystem Heron 1 der deutschen Luftwaffe am Hindukusch seine 30.000 Flugstunde. Die israelische Drohne wird seit März 2010 durch das Einsatzgeschwader Mazar-e Sharif in Afghanistan genutzt. Der Bundeswehr steht dazu im Rahmen einer Betreiberlösung eine vertraglich festgelegte Anzahl an Flugstunden zur Verfügung. Derzeit sind drei unbemannte Luftfahrzeuge Heron 1 in Afghanistan für unsere Soldaten im Einsatz.