Den Helder (Niederlande). Es sind zwar nur kleine Zwischenschritte, auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion zählt aber jede Etappe. So darf auch eine gemeinsame Übung von deutschen und niederländischen Soldaten gewertet werden, die am 2. November in Den Helder stattfand. Hier an der Spitze der Halbinsel Nordholland trainierte an diesem Mittwoch das deutsche Seebataillon, das in das niederländische Korps Mariniers integriert ist, gemeinsam mit den Kameraden von der Königlich Niederländischen Marine Evakuierung und Boarding. Übergeordnetes Übungsziel war es, die „grundsätzliche gemeinsame Einsatzfähigkeit“ – so ein Marinesprecher – zu verbessern. Die deutsch-niederländische Marinekooperation ist ein Element der engen militärischen Zusammenarbeit beider Länder, die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert vorangetrieben wird.
Nachrichten
Osnabrück/Berlin/Washington. Der 17. Oktober 2016 könnte einmal eingehen in die Geschichte als der Tag, der das Ende der Schreckensherrschaft des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) im Irak markiert. Denn in den frühen Morgenstunden dieses Montags starteten irakische Regierungstruppen und ihre Verbündeten eine Offensive zur Befreiung Mossuls, die einen Wendepunkt im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz insgesamt bringen könnte. Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi hatte kurz vor Beginn des Angriffs im Staatsfernsehen davon gesprochen, dass „die Zeit des Sieges gekommen“ sei. Die Terrormiliz hatte die Millionenstadt Mossul im Sommer 2014 erobert und dort ihr „Kalifat“ ausgerufen. Das Bundeskriminalamt spricht jetzt wegen der jüngsten militärischen Niederlagen des IS von einer erhöhten Anschlagsgefahr im Westen. Auch US-Geheimdienste warnen eindringlich.
Frankfurt am Main. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – in schwerem Stein gehauen erinnert an der Fassade des Gebäudes C des Frankfurter Landgerichts dieser Satz an das elementarste Gut unserer Verfassung. Es ist der erste Satz des ersten Artikels des deutschen Grundgesetzes, den der damalige Hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer am Haus an der Konrad-Adenauer-Straße hat anbringen lassen. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – vielleicht hat dieses universelle Postulat am Schluss auch einen ehemaligen Zeitsoldaten der Bundeswehr ergriffen, der sich jetzt vor der Staatsschutzkammer des Landgerichtes Frankfurt verantworten muss. Er hatte über einen Zeitraum von zwei Monaten im Internet für die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) geworben. Zweifel seien ihm erst gekommen, so gestand der Ex-Soldat am heutigen Donnerstag im Gerichtssaal, als seine „IS-Freunde“ die Verbrennung eines jordanischen Piloten bei lebendigem Leibe verherrlicht hätten.
Berlin. Eine halbgare sicherheitspolitische Strategie, eine ausstehende Weißbuch-Debatte, ein möglicherweise ausufernder Mali-Einsatz, ein unzureichender Verteidigungsetat, enorme Lücken in der Bundeswehr bei Personal und Waffensystemen und fast leere Munitionsdepots: Der Deutsche Bundeswehr-Verband zeichnet ein düsteres Lagebild von der Truppe, ihrem Aufgaben- und Einsatzspektrum und ihren Rahmenbedingungen. André Wüstner, Bundesvorsitzender der Interessenvertretung der Soldaten, legte in einem Interview mit der Tageszeitung Die Welt vom heutigen Montag (31. Oktober) den Finger in einige besonders schmerzhafte Wunden …
Osnabrück/Haltern am See. Seit dem Jahr 2005 stellt der Bund ehemalige Militärflächen für den Naturschutz zur Verfügung. Der größte Träger dieses nationalen Naturerbes ist die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU). Am Freitag (28. Oktober) übertrug Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in Haltern am See in einem dritten Paket weitere 23 Flächen mit rund 9000 Hektar an die gemeinnützige Tochter der Bundesstiftung, die DBU Naturerbe GmbH. Mit zehn Flächen in Nordrhein-Westfalen, fünf in Niedersachsen, zwei in Bayern, zwei in Rheinland-Pfalz, drei Flächen in Thüringen und einer in Mecklenburg-Vorpommern ergibt sich für die Osnabrücker Gesellschaft erstmals ein Naturschutzschwerpunkt im Westen. Gerade in den dicht besiedelten Gebieten würden damit „Inseln der biologischen Vielfalt gesichert“, erklärte die DBU.