Berlin. Der 59 Jahre alte Heeresoffizier Wolf-Jürgen Stahl ist der neue Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Generalmajor Stahl, der sein Amt jetzt im Januar 2024 antrat, folgte auf Botschafter Ekkehard Brose. Der Diplomat, der inzwischen wieder ins Auswärtige Amt zurückgekehrt ist, hatte die Einrichtung seit Oktober 2019 geleitet. Das Amt des Präsidenten der BAKS wird im gegenseitigen Wechsel durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung besetzt.
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Brüssel/Strausberg/Żagań (Polen). Die Ausbildungsmission EUMAM UA (European Union Military Assistance Mission Ukraine) ist Teil des Unterstützungspakets der Europäischen Union für die Ukraine in ihrem Kampf gegen den Aggressor Russland. Insgesamt 24 europäische Nationen sind an EUMAM UA beteiligt. Auftrag ist die Ausbildung ukrainischer Kräfte zur Stärkung der Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit des Landes.
Berlin. Aktuell sind in Deutschland wegen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Vermögenswerte in Höhe von rund 5,22 Milliarden Euro von Sanktionen erfasst. Dies teilte die Bundesregierung am 12. Juni in ihrer Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit.
Berlin. Die Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte hat – da sind sich nahezu alle westlichen Militärexperten sicher – inzwischen begonnen. Aber sie ist unübersichtlich. Es ist von starken russischen Verteidigungslinien die Rede, von kleinen Geländegewinnen der Ukrainer, von einigen befreiten Ortschaften. Aber auch von heftigen ukrainischen Verlusten vor allem in der schwerumkämpften Region Saporischschja (mittlerweile soll die Ukraine dort unter anderem sieben Leopard-2-Panzer und 17 US-Schützenpanzer Bradley verloren haben). Wie ist das Lagebild tatsächlich, besteht immer noch Anlass zu Optimismus? Darüber sprach am heutigen Sonntag (18. Juni) in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ Matthias Deiß, Stellvertretender Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio, mit Brigadegeneral Christian Freuding.
Berlin/Osnabrück. Deutschland entwickelt eine Nationale Sicherheitsstrategie, die sowohl nach innen als auch gegenüber internationalen Partnern – vor dem Hintergrund der aktuellen und erwartbaren schwierigen Sicherheitslage – mehr Orientierung bieten soll. Die Vorlage einer für Deutschland „erstmaligen und umfassenden nationalen Sicherheitsstrategie“ haben die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag verabredet. Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands soll unter Federführung des Auswärtigen Amtes erstellt werden. Im März 2022 erfolgte dazu mit einer programmatischen Rede von Außenministerin Annalena Baerbock der Startschuss für den (geplanten einjährigen) Entwicklungsprozess. Mittlerweile befürchten Kritiker wie der Sicherheitsexperte Ulrich Schlie allerdings, dass das Papier nicht nur mit großer Verspätung fertig werden, sondern inhaltlich auch verwässert werden könnte …