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Nachrichten


Washington D.C./Seoul/Berlin. Die Vereinigten Staaten haben derzeit in mehr als 160 Ländern der Erde Soldaten stationiert. Alles in allem dienen nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums und dessen Defense Manpower Data Center momentan rund 170.000 Militärangehörige in Übersee. Anfang März nun sorgten Beiträge der Nachrichtenagentur Bloomberg und der Washington Post für Aufregung bei den Partnern der USA. Wie beide Medien unter Berufung auf eine Reihe von Quellen in der US-Regierung berichteten, beharrt Präsident Donald Trump nicht nur auf einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben bei den Alliierten. Künftig sollen auch die Länder, in denen amerikanische Soldaten stationiert sind, für deren Präsenz kräftig zahlen. Zu der Medienberichterstattung unter dem Begriff „Cost Plus 50“ nahm am 29. April die Bundesregierung Stellung. Sie beantwortete eine Kleine Anfrage der Linken zum Themenkomplex „Finanzierung der US-Truppen durch die Gastnation“.

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Berlin/Herzogenrath. Der Erwerb von Beteiligungen an sicherheitsrelevanten Unternehmen wird künftig intensiver geprüft. Wie es in der von der Bundesregierung vorgelegten „Zwölften Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung“ vom 18. Januar dieses Jahres heißt, erfolgen Investitionsprüfungen künftig bereits bei einem beabsichtigten Erwerb von zehn Prozent der Stimmrechte. Bisher waren es 25 Prozent. Die Neuregelung gilt für Erwerbe von Anteilen an bestimmten verteidigungsrelevanten Unternehmen sowie an Unternehmen im Bereich bestimmter ziviler sicherheitsrelevanter Infrastrukturen.

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Stockholm/Berlin. Die weltweite Produktion von Rüstungsgütern ist – nach einem Tief 2014 – im vergangenen Jahr zum dritten Mal nacheinander wieder gestiegen. Das ist die Kernaussage des aktuellen Berichts „Top 100 Rüstungsproduzenten“ des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute), der am 10. Dezember veröffentlicht wurde. Den Daten des Instituts zufolge löste Russland Großbritannien als „Nummer 2“ der Waffenproduzenten ab. Die USA behaupteten mit ihren Mega-Unternehmen die Führung im Ranking „The SIPRI Top 100 Arms-producing and Military Services Companies“. Deutsche Firmen rangieren im Mittelfeld. Der global orientierte Think-Tank, 1966 vom schwedischen Parlament initiiert, liefert Daten, Analysen und Empfehlungen zu internationalen militärischen Fragen. Die SIPRI-Datensammlung über die globale Rüstungsbranche gibt es seit 1989.

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Köln. Durch die verbalen Attacken und das unbeherrschte Auftreten von US-Präsident Donald Trump im Vorfeld und während des letzten NATO-Gipfels (am 11. und 12. Juli in Brüssel) sind viele Deutsche irritiert und beunruhigt. Doch einschüchtern lassen sich die meisten offenbar davon nicht – auch nicht durch Trumps Drohung, die USA könnten aus der NATO austreten. Dies ergab eine Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts forsa für die Mediengruppe RTL Deutschland.

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Allensbach/Berlin/Frankfurt. Die nächste Bundesregierung sollte die Stärkung des Zusammenhalts in der Europäischen Union ganz oben auf die Agenda setzen. Außerdem sollte die Zusammenarbeit mit Frankreich intensiviert werden. Das Bemühen um bessere Beziehungen zu den Vereinigten Staaten spielt allerdings keine so dominierende Rolle. Dies sind die zentralen Ergebnisse der aktuellen Führungskräfte-Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des Wirtschaftsmagazins Capital und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) für den Bereich der Außenpolitik. Die Erhebung, die den Namen „Capital/FAZ Elite-Panel“ trägt, enthüllt auch: Die große Mehrheit der Befragten traut der EU auf dem Feld „Sicherheit und Verteidigung“ nicht allzu viel zu.

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