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Nachrichten


Berlin/Brüssel. Für den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei unseren Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya gibt es jetzt nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen neuen Anlauf. Voraussichtlich am 8. September soll eine Gruppe aus dem Verteidigungsausschuss auf Einladung der NATO in die Türkei reisen und dort die Bundeswehrangehörigen, die zu den in Konya stationierten AWACS-Besatzungen gehören, treffen. Ein entsprechendes Schreiben der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller sei am Montag dieser Woche (7. August) nach Berlin geschickt worden, so die Korrespondenten der ARD.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundeswehr wird dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Inçirlik den Rücken kehren und nach Jordanien verlegen. Die Luftwaffeneinsätze zur Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) werden künftig von der jordanischen Al Azraq Air Base aus geflogen. Der Deutsche Bundestag stimmte am Mittwoch vergangener Woche (21. Juni) mit großer Mehrheit für eine Verlegung der Bundeswehr aus Inçirlik. Hintergrund dieser Entscheidung sind wiederholte Besuchsverbote der türkischen Regierung für deutsche Parlamentarier, die sich vor Ort ein Bild von den Bedingungen dieses Auslandseinsatzes machen wollten. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, nannte die Parlamentsentscheidung „eine schlechte Nachricht für die deutsch-türkischen Beziehungen“. Gleichzeitig wies er aber einmal mehr darauf hin: „Wir haben unverrückbare Kriterien für die Rahmenbedingungen von Bundeswehreinsätzen und dazu zählt das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten, das die türkische Seite im Falle Inçirliks verweigert hat.“

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Bonn. Es gibt Streit zwischen Deutschland und der Türkei. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verweigert Bundestagsabgeordneten den Besuch der rund 260 Bundeswehrsoldaten, die momentan auf der Inçirlik Air Base stationiert sind. Ein Grund dafür ist, dass Deutschland türkischen Militärangehörigen, die Erdogan der Beteiligung oder Unterstützung am gescheiterten Putsch verdächtigt, inzwischen Asyl gewährt. Der Streit mit der Türkei spaltet auch die Große Koalition: Die SPD-Fraktion will als Konsequenz den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt, die CDU hingegen warnt vor übereilten Entscheidungen. Der Sender phoenix nimmt sich am heutigen Mittwoch (31. Mai) des Themas an …

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei hat weiteren Schaden genommen, es zeichnet sich eine handfeste Krise ab. Am Samstag (13. Mai) teilte die türkische Regierung dem Auswärtigen Amt in Berlin „auf der Arbeitsebene“ mit, dass sie den geplanten Besuch einer Delegation des Verteidigungsausschusses auf dem Luftwaffenstützpunkt Inçirlik untersage. Der Besuch der Parlamentariergruppe war für den heutigen Dienstag (16. Mai) geplant. Als ein Grund für das Besuchsverbot gab die türkische Seite „die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland“ an. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurden die Obleute des Ausschusses am gestrigen Montag über die Entscheidung Ankaras unterrichtet. Die türkische Regierung hatte den Besuchsantrag aus dem Bundestag wochenlang unbeantwortet gelassen.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei, das am 16. April stattfindet, erneut eine Delegation nach Inçirlik entsenden. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) soll die Delegation leiten. Dies beschloss das Gremium bei seiner Sitzung am 22. März und betonte, der Besuch beim deutschen Einsatzkontingent auf dem Luftwaffenstützpunkt in der Südtürkei finde „in Verantwortung des Deutschen Bundestags für seine Parlamentsarmee“ statt. Auf der Air Base Inçirlik sind gegenwärtig sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS).

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