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Nachrichten


Berlin. Der neue Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes (DBwV), André Wüstner, hält die engere Zusammenarbeit der europäischen Armeen für unverzichtbar. „Europa kann sich auf Dauer keine Bonsai-Armeen leisten, sondern muss verteidigungspolitisch zusammenwachsen“, sagte Wüstner in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament. Die Ausgabe mit dem Wüstner-Interview erschien am 2. Dezember (die Redaktion erteilte für diesen Beitrag die Nachdruckerlaubnis).

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Bonn/Berlin. Der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) hat eine neue Führungsspitze. Bei der 19. Hauptversammlung im Tagungshotel „Berlin“ in der Bundeshauptstadt wählten rund 300 Delegierte aus allen vier DBwV-Landesverbänden Oberstleutnant André Wüstner mit eindrucksvoller Mehrheit zum neuen Bundesvorsitzenden. Der Heeresoffizier erhielt 96,4 Prozent der Stimmen. Wüstner tritt die Nachfolge von Oberst Ulrich Kirsch an, der das Amt fast fünf Jahre ausgeübt und auf eine mögliche Wiederwahl verzichtet hatte. Zu Stellvertretern des neuen Bundesvorsitzenden wurden Oberstabsfeldwebel Jürgen Görlich und Hauptmann Andreas Steinmetz gewählt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière war Gastredner der Hauptversammlung, die vom 18. bis zum 22. November stattfand.

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Berlin. „Es ist mehr als genug Geld im System“, sagt Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler. In diesem Jahr werden es über 615 Milliarden Euro sein, im Jahr 2017 bereits über 700 Milliarden. Aber nicht immer werden die Steuergelder sinn- und wirkungsvoll ausgegeben, allzu oft werden sie verschwendet. Den sorglosen, ja teilweise verantwortungslosen Umgang mit öffentlichen Mitteln dokumentiert der Steuerzahler-Bund alljährlich in seinem „Schwarzbuch“. Auch die 41. Edition dieser Fallsammlung zum Teil unbegreiflicher Steuergeldvernichtung, vorgestellt am 17. Oktober in Berlin, zeigt die große Bandbreite der „öffentlichen Verschwendung“. Die Bundeswehr schreibt im „Schwarzbuch 2013“ ebenfalls nachdenklich stimmende Kapitel.

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Berlin. Seit dem 30. Juni 2013 gibt es bei der Bundeswehr keine Wehrbereichsverwaltungen mehr. Die zuletzt vier Wehrbereichsverwaltungen in Stuttgart, Düsseldorf, Hannover und Strausberg sowie ihre Außenstellen in München, Wiesbaden und Kiel sind jetzt alle aufgelöst. Als sogenannte Mittelbehörden waren sie für ein umfassendes Aufgabenpotpourri verantwortlich. Verteidigungsminister Thomas de Maizière sagte in Berlin: „Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wehrbereichsverwaltungen herzlich für ihren Einsatz und die in den letzten 56 Jahren geleistete Arbeit.“

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Berlin. Die Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr vom April 2012 haben die Messlatte hoch gelegt: „Aus Gründen der Fürsorge und Attraktivität ist grundsätzlich eine Einsatzsystematik zur Gewährleistung von vier Monaten Einsatz und 20 Monaten zwischen den Einsätzen für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr anzustreben“, heißt es dort zur sogenannten „Einsatzsystematik 4/20“. Die Einsatzrealität sieht anders aus. Selbst Verteidigungsminister Thomas de Maizière räumte bei seinem letzten Afghanistanbesuch am 21. Juni ein, dass die angestrebten 20 bis 21 Monate dauernde Ruhezeit zwischen den Einsätzen „nicht immer einzuhalten“ sei, auch werde die vorgesehene Einsatzdauer von vier Monaten „nur in 60 bis 70 Prozent der Fälle nicht überschritten“.

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