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Bonn/Berlin. Der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) hat eine neue Führungsspitze. Bei der 19. Hauptversammlung im Tagungshotel „Berlin“ in der Bundeshauptstadt wählten rund 300 Delegierte aus allen vier DBwV-Landesverbänden Oberstleutnant André Wüstner mit eindrucksvoller Mehrheit zum neuen Bundesvorsitzenden. Der Heeresoffizier erhielt 96,4 Prozent der Stimmen. Wüstner tritt die Nachfolge von Oberst Ulrich Kirsch an, der das Amt fast fünf Jahre ausgeübt und auf eine mögliche Wiederwahl verzichtet hatte. Zu Stellvertretern des neuen Bundesvorsitzenden wurden Oberstabsfeldwebel Jürgen Görlich und Hauptmann Andreas Steinmetz gewählt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière war Gastredner der Hauptversammlung, die vom 18. bis zum 22. November stattfand.
Auf der politischen Agenda des Delegiertentreffens standen unter anderem die Forderungen nach einer adäquaten Dienstzeitversorgung der Zeitsoldaten, nach einem vollständigen Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen sowie nach einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Die zuvor bei den vier Landesversammlungen der Interessenvertretung gewählten Delegierten sprachen sich in Berlin auch für eine moderne Dienstzeitregelung und für die Weiterentwicklung der Beteiligungsrechte aus. Alles in allem umfasste ein Delegiertenordner, in dem die Anträge der Landesversammlungen zur politischen Arbeit des Bundesvorstandes und weitere Diskussionspunkte zusammengefasst waren, rund 450 Seiten.
Erfahrener Truppenführer und engagierter Personalvertreter
Oberstleutnant Wüstner ist der erste Vertreter der „Generation Einsatz“, der nun ein Amt an der Spitze des DBwV innehat. Der 39-jährige Panzergrenadier konnte im Kosovo und als Kompaniechef in Afghanistan erlernen, was Führung im Gefecht bedeutet. In den vergangenen fünf Jahren stand Wüstner als Sprecher dem Gesamtvertrauenspersonenausschuss vor, dem Vermittlungsorgan zwischen Soldaten und Minister. Er kennt damit nicht nur die Bedürfnisse der Menschen in der Bundeswehr, sondern auch als Insider die Entscheidungsabläufe im Verteidigungsministerium.
Für den Start in seine Amtszeit versprach Oberstleutnant Wüstner einen nahtlosen Übergang und zeigte sich grundsätzlich optimistisch: „Der DBwV wird zukünftig noch mehr Wirkung entfalten!“
Eine neue Verbandsspitze, ein neuer Bundesvorstand
Als weitere Mandatsträger wählte die Hauptversammlung, der höchste Souverän des Bundeswehr-Verbandes:
– Oberstabsfeldwebel Jürgen Görlich (Erster Stellvertreter des Bundesvorsitzenden) und Hauptmann Andreas Steinmetz (Zweiter Stellvertreter des Bundesvorsitzenden);
– Oberstleutnant Stephan Zier (Schatzmeister);
– Major d.R. Christian Sieh (Justiziar);
– Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert (Vorsitzender Fachbereich „Beteiligungsrechte“);
– Stabshauptmann a.D. Hartmut Schönmeyer (Vorsitzender Fachbereich „Besoldung/Haushalt/Laufbahnrecht“);
– Klaus-Hermann Scharf (Vorsitzender Fachbereich „Zivile Beschäftigte“);
– Oberstleutnant Thomas Behr (Vorsitzender Heer);
– Stabsfeldwebel Stefan Lysk (Stellvertreter des Vorsitzenden Heer);
– Oberstleutnant i.G. Detlef Buch (Vorsitzender Luftwaffe);
– Hauptfeldwebel Heiko Stotz (Stellvertreter des Vorsitzenden Luftwaffe);
– Oberstabsbootsmann Kai Kästel (Vorsitzender Marine);
– Fregattenkapitän Marco Thiele (Stellvertreter des Vorsitzenden Marine);
– Hauptmann Jörg Greiffendorf (Vorsitzender Streitkräftebasis);
– Oberstabsfeldwebel Achim Dunker (Stellvertreter des Vorsitzenden Streitkräftebasis);
– Oberstabsfeldwebel Stefan Sprengers (Vorsitzender Sanitätsdienst);
– Hauptmann Petra Böhm (Stellvertreterin des Vorsitzenden Sanitätsdienst);
– Hauptmann a.D. und Stabshauptmann d.R. Albrecht Kiesner (Vorsitzender Ehemalige/Reservisten/Hinterbliebene);
– Oberstabsfeldwebel a.D. Armin Komander (Stellvertreter des Vorsitzenden Ehemalige/Reservisten/Hinterbliebene).
Bundeswehr-Neuausrichtung wird konsequent fortgeführt
Verteidigungsminister Thomas de Maizière kam zur Hauptversammlung des Bundeswehr-Verbandes, um dem neuen Bundesvorstand um Verbandschef Wüstner zu gratulieren. Zudem skizzierte er den aktuellen Stand der Bundeswehr-Neuausrichtung und gewährte Einblicke in die zum Zeitpunkt der Hauptversammlung laufenden Koalitionsverhandlungen.
Hartleibig zeigte sich der Minister bei den Themen „Dienstzeitregelung“ und „Erweiterung der Beteiligungsrechte“. Der Soldatenberuf sei nun mal andersgeartet als der des Beamten, begründete de Maizière seine ablehnende Haltung zu den Forderungen der Verbandsdelegierten.
Keinen Zweifel ließ der Minister daran, dass eine schwarz-rote Koalition die Bundeswehrreform im Grundsatz nicht revidieren werde. De Maizière wörtlich: „Die Neuausrichtung der Bundeswehr wird konsequent fortgeführt. An den getroffenen Entscheidungen halten wir grundsätzlich fest.“ Es werde höchstens in Teilbereichen nachgesteuert, sagte er. Die Neuausrichtung habe große Fortschritte gemacht, warb der Ressortchef für sein Reformwerk. „50 Prozent der Bundeswehrangehörigen halten eine reformbedingte Personalverfügung in Händen.“ Viele weitere wüssten zumindest, wie ihre nahe Zukunft aussehe. Auch in Sachen „Reformbegleitgesetz“ habe sich viel getan. 11.000 Anträge zur Personalanpassung seien gestellt worden, 3860 davon bewilligt.
Auf Nachfragen aus dem Plenum betonte der Verteidigungsminister noch einmal, dass er auch an den getroffenen Standortentscheidungen nicht rütteln werde. Wenn man einmal damit anfange, würden die Forderungen lauter, alles noch einmal auf den Prüfstand zu stellen.
Die drei Aufnahmen, die uns freundlicherweise vom Deutschen Bundeswehr-Verband zur Verfügung gestellt wurden, zeigen:
1. Das neue Führungstrio des DBwV: Oberstleutnant André Wüstner (Mitte) und seine Stellvertreter, Oberstabsfeldwebel Jürgen Görlich (links) und Hauptmann Andreas Steinmetz.
2. Der scheidende Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch nach seiner Abschiedsrede bei der diesjährigen Hauptversammlung des Verbandes in Berlin.
3. Verteidigungsminister Thomas de Maizière gratulierte den neu gewählten Bundesvorstandsmitgliedern und äußerte sich anschließend zum aktuellen Stand der Bundeswehr-Neuausrichtung und zu den laufenden Koalitionsverhandlungen.
