menu +

Nachrichten


Berlin. Der gestrige Mittwoch (11. September) stellte eine Premiere dar für die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. In ihrer politischen Zweitrolle als Bundesministerin der Verteidigung hielt sie ihre erste Rede über den Etat ihres Ressorts bei den Beratungen im Bundestag. Für den Verteidigungsetat des Haushalts 2020 hat das SPD-geführte Finanzministerium 44,92 Milliarden Euro vorgesehen – 1,69 Milliarden Euro mehr als für das Jahr 2019. Als neue Verteidigungsministerin muss Kramp-Karrenbauer große Rüstungsprojekte wie das nächste Kampfflugzeug, den neuen schweren Transporthubschrauber, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) und das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180) in Angriff nehmen. Bleiben wir beim MKS 180 …

Weiterlesen…

Osnabrück/Berlin. In der Debatte um zusätzliche Ausgaben für die Bundeswehr sollte das Verteidigungsministerium demnächst einen konkreten Kostenplan vorlegen. Dies schlägt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, vor. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung für die vergangene Samstagsausgabe (5. Mai) sagte der SPD-Politiker: „Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wieviel Geld wofür braucht.“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen müsse klar sagen, welches Material sie in den nächsten drei Jahren zu welchem Zeitpunkt beschaffen wolle. Bartels forderte: „Wir brauchen klare Auskunft über die mittelfristig zu schnürenden Pakete.“

Weiterlesen…

Berlin. Der Umbau der Bundeswehr zu einer Berufsarmee geht nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages nur schleppend voran. Hans-Peter Bartels sagte in einem Gespräch mit der BILD am SONNTAG (Erscheinungstag 15. April): „Seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ist die Bundeswehr im Übergang zur reinen Freiwilligenarmee – das ist noch nicht geschafft.“

Weiterlesen…

Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr sollte wieder mehr Reparaturen selbst durchführen, dies könnte sich positiv auf ihre Einsatzbereitschaft auswirken. Diesen Standpunkt vertritt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung, erschienen in der gestrigen Ausgabe (20. März) des Blattes, forderte der SPD-Politiker: „Ich bin dafür, dass mehr Instandsetzungsfähigkeiten wieder näher zur Truppe kommen.“ Die Soldaten seien in der Lage, viele Aufgaben selbst zu erledigen und verfügten außerdem über die nötigen Techniker.

Weiterlesen…

Berlin/Wilhelmshaven. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags fürchtet, dass unserer Marine die einsatzfähigen Schiffe ausgehen. In einem Gespräch mit Bild am Sonntag (11. Februar) fordert Hans-Peter Bartels deshalb mit Nachdruck, jetzt auf weitere internationale Einsätze zu verzichten. Der Zeitung sagte er, es sollten keine neuen maritimen Missionen für die NATO, die Europäische Union oder die Vereinten Nationen mehr dazukommen. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung hatte sich Bartels erst am Freitag (9. Februar) zu den Koalitionsvereinbarungen und den geplanten Ausgaben für die Bundeswehr geäußert.

Weiterlesen…

OBEN