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Nachrichten


Berlin/Stuttgart-Möhringen. Der große Kontinent Afrika ist fest im Würgegriff von Extremisten und Terroristen aller Couleur, die in erster Linie von regionalen und lokalen Konflikten profitieren und sich deswegen weniger transnational orientieren. Zum Weltbild der in Afrika agierenden islamistischen Terroristen gehört zwar auch die Vision von einer „weltumspannenden islamischen Gemeinschaft“, wie Guido Steinberg und Annette Weber 2015 in ihrer Studie „Dschihadismus in Afrika“ schrieben (herausgegeben von der Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP). Seit 2003 und verstärkt seit 2011 sind jedoch nach Steinbergs Meinung deutliche Anzeichen für eine „Regionalisierung dschihadistischer Aktivitäten“ zu beobachten, also die zunehmende Konzentration terroristischer Gruppen auf ihre jeweiligen Heimatregionen. Diese unübersichtliche Gemengelage auch miteinander konkurrierender Schreckensorganisationen in Afrika macht es der westlichen Terrorismusbekämpfung so schwer. Ist in diesem Zusammenhang die amerikanische Übungsserie „Flintlock“ ein taugliches Mittel gegen das Krebsgeschwür „Terrormilizen in Afrika“?

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Berlin/Brüssel. Die Europäische Union unterstützt immer öfter zweifelhafte Staatschefs in Afrika, um Migranten und Flüchtlinge aufzuhalten. Das geht aus einer aktuellen Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik hervor, über die heute (19. April) die Wochenzeitung DIE ZEIT berichtete. „Die Hemmschwelle der EU und ihrer Mitgliedstaaten, im Zuge der Migrationskontrolle mit autoritären und fragilen Staaten zusammenzuarbeiten, ist […] in den vergangenen Jahren gesunken“, schreiben die Forscher.

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Berlin. Nordkorea steht nach wie vor im Mittelpunkt des Interesses der internationalen Politik und der Medien. Aber wie funktioniert dieser Staat? Mit welchen Mitteln wird dort versucht, der Bevölkerung trotz chronischer Versorgungsmängel die Überlegenheit des eigenen Systems zu suggerieren? Und wie sind die jüngsten Signale des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un für Entspannung und Abrüstung zu werten?

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Frankfurt am Main. Die transatlantische Partnerschaft ist unsicherer geworden, seit Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte bereits vor einigen Monaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“ In der instabilen Partnerschaft Europas mit den USA liegt aber auch die Chance, nun eine gemeinsame europäische Verteidigungsstrategie zu entwickeln.

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Rom/Strasbourg. Lange Zeit spielte das Thema „Verteidigung“ im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union eine eher stiefmütterliche Rolle. Das hat sich inzwischen geändert. Verteidigung hat nun – um mit dem Spanier Jorge Domecq zu sprechen, der seit Februar 2015 Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA/European Defence Agency, EDA) ist – „auf der europäischen Agenda höchste Priorität“. Es sei an der Zeit, Verteidigung zu einem Kernanliegen Europas zu machen, schrieb er vor Kurzen in einem Gastbeitrag für das Internet-Nachrichtenportal EurActiv. Domecq warnt: „Wir Europäer haben keine andere glaubhafte Alternative, als unsere Kräfte zu bündeln und in Sachen Sicherheit und Verteidigung stärker in europäischen Dimensionen zu denken und zu handeln – über nationale Grenzen hinweg.“ Doch was sind die Gründe für den Paradigmenwechsel?

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