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Nachrichten


Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in seiner 145. Sitzung am 26. Juni selbst als Untersuchungsausschuss zum Entwicklungsvorhaben „Euro Hawk“ eingesetzt. Er soll bis zum 31. August dieses Jahres unter Vorsitz von Susanne Kastner (SPD) den Umgang der Bundesregierung mit dem Euro Hawk-Drohnenprojekt unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten prüfen.

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Berlin. Es ist nicht nur das brisante Thema „Euro Hawk“, das in diesen Tagen und Wochen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und seinem Ministerium zu schaffen macht. Auch ein Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) vom 22. Juni eröffnete eine weitere Front und zwang die politische Leitung des Hauses in die Offensive. Krisenkommunikation. Die FAS hatte eine zu diesem Zeitpunkt noch unveröffentlichte Antwort der Bundesregierung vom 17. Juni auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur militärischen Drohnen-Strategie der Bundesregierung aufgegriffen und sich unter anderem mit den dort veröffentlichten Verlustzahlen befasst. Dabei war die Zeitung auf eine dicke Ungereimtheit gestoßen.

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Berlin/Brüssel (Belgien)/Kabul (Afghanistan)/ Trabzon (Türkei). Deutschland hat am 18. April als erste NATO-Nation ein konkretes Angebot für ein Engagement in Afghanistan nach Ende des Kampfeinsatzes am 31. Dezember 2014 eingereicht. Die Bundesregierung ist bereit, ab 2015 für zunächst zwei Jahre insgesamt etwa 600 bis 800 Soldaten für die vorgesehene Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ zur Verfügung zu stellen. Wann aber der letzte Bundeswehrangehörige endgültig das Land am Hindukusch verlassen wird, ist offen.

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