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Nachrichten


Berlin. Das Thema „Afghanistaneinsatz der Bundeswehr“ rückt wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Am morgigen Mittwoch (7. März) will das geschäftsführende Bundeskabinett seinen Bericht zur Lage im Einsatzland beschließen. Am Donnerstag kommender Woche (15. März) wird das Parlament über eine Verlängerung des Mandats für eine Beteiligung der Bundeswehr an der „Resolute Support Mission“ in Afghanistan beraten. Der dazu von der Bundesregierung vorgelegte Antrag soll im Anschluss an die dreiviertelstündige Debatte zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen werden. Das derzeitige Mandat für den NATO-geführten Einsatz „Resolute Support“ läuft am 31. März aus.

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Kabul. Afghanistan wurde kurz vor dem Jahreswechsel noch einmal von verheerenden Anschlägen erschüttert. Am 31. Dezember zündete ein Selbstmordattentäter im ostafghanischen Jalalabad in der Nangarhar-Provinz bei der Beerdigung eines früheren Gouverneurs eine Bombe, mindestens 17 Menschen starben. Am 28. Dezember kamen bei einem Anschlag in der afghanischen Metropole Kabul mehr als 40 Personen ums Leben. An diesem Donnerstag sprengte sich während einer Veranstaltung in einem Kulturzentrum ein Attentäter in die Luft; als Helfer das Gebäude betreten wollten, explodierten im Eingangsbereich weitere Sprengsätze. Drei Jahre nach Ende des Kampfeinsatzes der NATO in Afghanistan hat sich die Sicherheitslage in dem Land sehr verschlechtert.

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Arlington (Virginia, USA)/Kabul (Afghanistan). Düsteres Lagebild „Afghanistan“: Auch der jetzt am 30. Juli veröffentlichte Quartalsbericht des Sonderbeauftragten des US-Senats für den Wiederaufbau Afghanistans verbreitet kaum Optimismus. Im Gegenteil! John Sopko, der Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), berichtet von weiter steigenden Verlustzahlen aufseiten der nationalen Sicherheitskräfte. So wurden seinen Informationen zufolge im Zeitraum 1. Januar bis 8. Mai 2017 bereits 2531 afghanische Soldaten und Polizisten bei Auseinandersetzungen mit den Regierungsgegnern oder bei Anschlägen getötet, 4238 wurden verletzt. In einem geheimen Bericht, den SIGAR am 1. August dem US-Kongress übergab, wirft die Behörde der afghanischen Regierung zudem eine Mitschuld am Kindesmissbrauch durch die eigenen Sicherheitskräfte vor.

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Berlin/Kabul (Afghanistan). „Wir haben viel erreicht, aber wir sind noch lange nicht am Ziel!“ – so lautete in den Jahren 2010 bis 2014 das übergreifende Fazit der sogenannten „Fortschrittsberichte“, mit denen die Bundesregierung die Lage in Afghanistan für Parlament und Öffentlichkeit beschrieb. Viel erreicht? Wie fragwürdig die Bilanz des Westens nach nunmehr fast 16 Kriegsjahren am Hindukusch ist, verrät eine Aussage der Bundeskanzlerin. Am 6. Mai warnte Angela Merkel in einer Videobotschaft vor einem übereilten Abzug der westlichen Nationen aus Afghanistan. Der langfristige Einsatz dort dürfe keinesfalls zu früh beendet werden. Anderenfalls könnten „die Ergebnisse, die wir erzielen können oder schon erzielt haben, einfach wieder in sich zusammenbrechen“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass die Bundeswehr noch viele Jahre in Afghanistan wird bleiben müssen. Am 10. Juni forderte sie in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe „Geduld und einen langen Atem“ bei diesem Einsatz. Mittlerweile wurde auch bekannt, dass die USA ihr Truppenkontingent in Afghanistan um rund 4000 Soldaten aufstocken wollen. Eine derartige Entscheidung der Leitnation zur eigenen Truppenstärke wird möglicherweise auch Auswirkungen auf die Bundeswehr haben.

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Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin. Der Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat in der nordafghanischen Stadt Mazar-e Sharif vor zehn Tagen ist laut einem Bericht der Bild am Sonntag (20. November) von den Taliban von langer Hand vorbereitet worden. Dies soll der einzige überlebende Attentäter vom 10. November in einem Polizeiverhör gestanden haben. Wie die Boulevardzeitung schreibt, habe der Gefangene angegeben, vor etwa einem halben Jahr gemeinsam mit anderen Männern im pakistanischen Peschawar von den Taliban für den Angriff ausgewählt worden zu sein. Danach habe die Gruppe den Umgang mit Schusswaffen und Sprengstoff trainiert.

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