Berlin. Bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr sind in den Jahren 2002 bis einschließlich 2017 insgesamt 132 Soldaten verwundet worden. Die meisten Verwundeten verzeichnet die Statistik in den Jahren 2003 (29), 2011 (26) und 2010 (24). Diese Angaben machte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber am 28. September. Entsprechende Auskünfte hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber von der Bundesregierung erbeten.
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Berlin/Wien. Die Konferenz ist ein Forum für außen- und sicherheitspolitische Experten aus den 28 nationalen Parlamenten der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Ihr offizieller Titel ist ein verbales Schwergewicht: „Interparlamentarische Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)“. Die Einsetzung dieses Gremiums war im April 2012 auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau beschlossen, die erste Tagung fand noch im selben Jahr in Zypern statt. Mit der Konferenz wollen die Initiatoren die parlamentarische Begleitung und Kontrolle der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Gemeinschaft sicherstellen. Am 11. und 12. Oktober findet in Wien die 13. Interparlamentarische Konferenz statt.
Eckernförde/Berlin. „Überall, wo sich die Brandung an der Küste schäumend bricht, tuen deutsche Landungsboote für die Freiheit ihre Pflicht“ – ja, das Lied der Landungsboote gibt es noch immer. Mit ein wenig Recherche kann man es im Internet finden. Und hören. Das Lied gibt es noch, die dazu gehörenden Boote aber so gut wie nicht mehr. Von den 1965 bis 1967 in Hamburg bei den Howaldtswerken gebauten 22 Landungsbooten der „Barbe“-Klasse (Typ 520) waren am Schluss nur noch die „Lachs“ und „Schlei“ übrig. Die „Schlei“ wurde am 21. Oktober vergangenen Jahres im Marinestützpunkt Eckernförde feierlich außer Dienst gestellt. Mittlerweile ist das vorletzte Mehrzwecklandungsboot der deutschen Marine bei der Gebr. Friedrich Schiffswerft in Kiel-Friedrichsort komplett abgewrackt. Wie aber steht es nun um eine Nachfolgebeschaffung? Dies interessiert auch den FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Sauter, der bei der Bundesregierung nachfragte.
Berlin. Im vergangenen Jahr sind wieder gegen Angehörige der Bundeswehr etliche Straftaten verübt worden. Auch militärische Einrichtungen und Material der Streitkräfte sind beschädigt worden. Aktuelle Zahlen dazu teilte am 28. Juni der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, mit. Er informierte den Verteidigungsausschuss „über die Anzahl der in Deutschland verübten Anschläge [beziehungsweise] Straftaten gegen die Bundeswehr in den Jahren 2017 und 2018“.
Berlin/Warschau. Die Parlamentarische Versammlung der NATO – das 1955 gegründete Diskussionsforum der Allianz – ist zur Frühjahrstagung in Polens Hauptstadt Warschau zusammengekommen. Im Fokus der Beratungen der Parlamentarier aus den 29 NATO-Mitgliedsländern stehen unter anderem Fragen zum Umgang mit hybriden Bedrohungen, zur Rolle Russlands bei der Einflussnahme auf Wahlen und Referenden innerhalb des Bündnisses, zur Lage in Afghanistan sowie zu den Herausforderungen der Energiesicherheit. Die sicherheits- und verteidigungspolitische Veranstaltung, die am heutigen Freitag begonnen hat, dauert bis zum 28. Mai.