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Nachrichten


Berlin/Stuttgart. Im Februar 2020 zerschlugen deutsche Sicherheitsbehörden ein rechtsextremistisches Terrornetz. Den Ermittlungen zufolge hatte eine „Gruppe S.“ Anschläge sowie Attentate geplant und beabsichtigt, in Deutschland eine Bürgerkriegssituation zu schaffen. Am 4. November 2020 erhob die Bundesanwaltschaft vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart Anklage gegen elf mutmaßliche Mitglieder dieser rechtsterroristischen Vereinigung und einen mutmaßlichen Unterstützer. Die Hauptverhandlung in dem Staatsschutzverfahren findet nun ab dem 13. April vor dem 5. Strafsenat des Oberlandesgerichtes Stuttgart, Prozessgebäude Stammheim, statt. Über den Fall berichtete das ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ am gestrigen Dienstag (6. April).

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Oslo/Berlin/Koblenz/Kiel. Das Unternehmen ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS), Systemanbieter für Uboote und Marineschiffe des Essener Industriekonzerns ThyssenKrupp, hat sich am 22. März mit den Beschaffungsbehörden Deutschlands und Norwegens auf die Rahmenbedingungen für den Kauf sechs neuer Unterseeboote der Klasse 212 CD (Common Design) geeinigt. Nach „herausfordernden Verhandlungen“ – so die TKMS-Presseerklärung – hätten alle Beteiligten an diesem Montag kurz vor Mitternacht den technischen Inhalten und vertraglichen Details zugestimmt.

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Ulm. Das Multinationale Kommando Operative Führung in Ulm ist eines von fünf in der Europäischen Union (EU) ständig bereitgehaltenen militärstrategischen Hauptquartiere. Zeitgleich mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland am 1. Juli vergangenen Jahres hatte das Ulmer Kommando an diesem Tag zusätzlich die Funktion des militärstrategischen Hauptquartiers für die EU-Battlegroup 2020-2 übernommen. Die Bereitschaftsphase endete am gestrigen Mittwoch (31. März).

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Berlin. Das Beschaffungsprojekt „Eurodrohne“, eines der ambitioniertesten Vorhaben in der europäischen Rüstungskooperation, nimmt langsam Gestalt an. Beteiligte Nationen sind – neben Deutschland – Frankreich, Italien und Spanien. Der offizielle Projektname lautet „European MALE RPAS“ (MALE = Medium Altitude Long Endurance/RPAS = Remotely Piloted Aircraft System). Die Absicht, ein multinationales Drohnenprojekt zu realisieren, gibt es seit etlichen Jahren. Jetzt steht der deutsche Haushaltsbeschluss für die Finanzierung der Eurodrohne und ihre Entwicklung kurz bevor. Daraufhin sollen noch Mitte des Jahres die Verträge zwischen den vier Partnernationen unterzeichnet werden. Die Gesamtleitung des Projekts hat die in Bonn ansässige europäische Beschaffungsbehörde OCCAR (Organisation Conjointe de Coopération en matière d’Armement/Organisation for Joint Armament Co-operation/Gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation).

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Köln. Schulen und Universitäten öffnen ihre Tore, Frauenrechte werden gestärkt. Die radikalislamischen Taliban scheinen dauerhaft vertrieben und Afghanistans Zivilgesellschaft blüht. Das ist die Vision der internationalen Schutztruppe, an der sich Ende 2001 auch Deutschland mit Bundeswehrsoldaten beteiligt. 20 Jahre danach ist von der Vision wenig bis nichts geblieben. Der Journalist und Sachbuchautor Marc Thörner blickt in einer sechsteiligen Serie für den Deutschlandfunk (DLF) auf einen fast zwei Jahrzehnte währenden Bundeswehreinsatz von historischer Dimension.

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