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Nachrichten


Koblenz/Greifswald. Anscheinend unaufhaltsam bewegt sich eine gefährliche Tierseuche von Osten auf die Europäische Union zu. Es handelt sich um die Afrikanische Schweinepest (ASP). Sie grassiert seit 2007 in Russland und ist nun auch über die deutsch-polnische Grenze weiter nach Westen vorgedrungen. Neben Hausschweinen sind auch Wildschweine von der Virusinfektion betroffen. Im September dieses Jahres wurde das erste infizierte Wildschwein in Deutschland entdeckt. Mit zwei Funden vom 31. Oktober in Sachsen und in Brandenburg sind mittlerweile zwei Übungsplätze der Bundeswehr direkt betroffen.

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Berlin/Bonn. Die Bundeswehr unterstützt im Rahmen der Amtshilfe inzwischen 297 Gesundheitsämter in allen 16 Bundesländern. Die Schwerpunkte liegen derzeit in Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Insgesamt sind mehr als 6000 Soldaten in der Corona-Hilfe gebunden. Damit ist die Bundeswehr in rund 80 Prozent der deutschen Gesundheitsämter der Städte, Kommunen und Landkreise im Einsatz – Tendenz steigend. Für die Gesundheitsämter wird es zunehmend schwieriger, alle Corona-Infektionsketten nachzuvollziehen. Die Hilfe der Truppe ist daher hochwillkommen.

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Berlin. In der dritten Runde der Verhandlungen über den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst haben sich die Tarifvertragsparteien vor Kurzem auf einen Abschluss geeinigt. Die Tarifeinigung umfasst auch eine einmalige Corona-Sonderzahlung. Soldaten und Beamte der Bundeswehr erhalten diese Sonderzahlung ebenfalls.

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Berlin/Köln. Erstmals leitet eine Frau einen Nachrichtendienst des Bundes: Am heutigen Freitag (30. Oktober) wurde die ehemalige Bundeswehrdisziplinaranwältin Martina Rosenberg von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Chefin des Nachrichtendienstes der Bundeswehr ernannt. Die neue Präsidentin des Bundesamts für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) soll nun vor allem den Kampf gegen Rechtsextremisten in unseren Streitkräften intensivieren. Die Ministerin überreichte der Juristin die Ernennungsurkunde am Freitagmittag im Bendlerblock in Berlin.

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Washington/Brüssel/Berlin. Die NATO steht in Afghanistan – so sieht es der Generalsekretär des Bündnisses Jens Stoltenberg – „in den kommenden Monaten vor einem Dilemma“. Mit einem Tweet am 7. Oktober hatte US-Präsident Donald Trump das Dilemma sogar noch verschärft. An diesem Mittwoch hatte er auf Twitter geschrieben: „Die wenigen tapferen Männer und Frauen, die noch in Afghanistan dienen, sollten bis Weihnachten zu Hause sein.“ Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O’Brien hatte zeitgleich bei einer Veranstaltung in Las Vegas eine Reduzierung der amerikanischen Truppenstärke in Afghanistan bis Anfang kommenden Jahres auf etwa 2500 Mann angekündigt. Am 22. und 23. Oktober nun tagten die NATO-Verteidigungsminister – wegen der Coronavirus-Pandemie in Form einer Videokonferenz – und berieten dabei unter anderem auch über den Einsatz am Hindukusch. In einer Pressekonferenz beschrieb Stoltenberg den Spagat, zu dem das Bündnis inzwischen in Afghanistan gezwungen wird. Trumps Kurznachricht, dass er sich einen Abzug aller US-Truppen aus dem Land bis Weihnachten wünsche, macht den Spagat zusätzlich schmerzhaft …

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