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Nachrichten


Berlin/Appen. Die Marseille-Kaserne der Deutschen Luftwaffe im schleswig-holsteinischen Appen (Kreis Pinneberg), die auch die Unteroffizierschule der Teilstreitkraft beherbergt, soll umbenannt werden. Der neue Name: „Jürgen-Schumann-Kaserne“. Dies berichtete zunächst exklusiv am 25. März das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), die Zentralredaktion der Madsack-Mediengruppe. Momentan trägt die Kaserne den Namen von Hans-Joachim Marseille, einem hochdekorierten Offizier und Piloten der Wehrmacht. Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, hat der Truppe die Namensänderung offiziell in einem Tagesbefehl am 26. März mitgeteilt. Jürgen Schumann war Kapitän der Lufthansa-Maschine „Landshut“, die am 13. Oktober 1977 von einem palästinensischen Terrorkommando entführt worden war und schließlich – nach einem dramatischen Irrflug über Rom, Larnaka auf Zypern, Aden im damaligen Südjemen und Dubai – auf dem Flughafen der somalische Hauptstadt Mogadischu gestrandet war. Die Terroristen hatte zu diesem Zeitpunkt bereits Schumann an Bord der „Landshut“ erschossen – bis zuletzt hatte der frühere Bundeswehroffizier versucht, seine Passagiere und die Crew zu schützen.

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Berlin/Schrobenhausen/Bethesda (USA). Der 9. Juni 2015 könnte einmal zu einem besonderen Datum in der Geschichte der Luftverteidigung der Bundeswehr werden. An diesem Dienstag hatte die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Berlin bekanntgegeben, dass Deutschland als Nachfolger des Patriot-Systems ein neues taktisches Luftverteidigungssystem (TLVS) auf MEADS-Basis beschaffen wird (MEADS = Medium Extended Air Defense System). Die Auswahlentscheidung hatte der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker getroffen. Jetzt hat das TLVS-Bieterkonsortium – ein Joint Venture von MBDA Deutschland und Lockheed Martin – beim Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) ein überarbeitetes Angebot eingereicht. Das Angebot umfasst Entwicklung, Erprobung, Zertifizierung und Lieferung des zukünftigen deutschen taktischen Luftverteidigungssystems.

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Berlin/Bonn. Sie sollten mit ihrer Expertise bei der Privatisierung der drei Werke der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL – helfen. Am Ende kostete der externe Sachverstand hochdotierter Berater den Steuerzahler fast 32 Millionen Euro. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn von den Linken spricht von „verbranntem Geld“. Höhn erhielt von der Bundesregierung vor Kurzem eine erschöpfende Antwort auf seine Fragen zum Thema „HIL“. Der Politiker wollte wissen: „Welche Auftragnehmer und Unterauftragnehmer wurden im Zusammenhang mit der Vorbereitung beziehungsweise Prüfung einer Abgabe der drei Werke der HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH an industrielle Betreiber beauftragt, und mit welcher Gesamtsumme für alle damit verknüpften externen Rechtsberatungsleistungen und betriebswirtschaftlichen Unterstützungsleistungen rechnet die Bundesregierung.“

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Berlin. Nach dem Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen bei der Bundeswehr erheben Union und SPD keine Vorwürfe gegen die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die seit dem 1. Dezember 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission ist. Die Entlastung von der Leyens durch die Fraktionen von CDU/CSU und SPD geht aus dem Abschlussbericht der Regierungsparteien hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Der Bericht wurde am Montagabend (8. Juni) an die Opposition verschickt. Die Oppositionsparteien wollen nach Informationen der ARD in wenigen Wochen ihr eigenes Votum zur sogenannten „Berateraffäre“ abgeben.

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Berlin. Die AfD wird wohl im Deutschen Bundestag mit ihrem Antrag scheitern, der früheren Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung Katrin Suder das ihr verliehene Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold wieder entziehen zu lassen. Die AfD-Fraktion hatte ihren Antrag mit der Rolle Suders im Zusammenhang mit der sogenannten „Berateraffäre im Verteidigungsministerium“, zu deren Aufklärung sich der Verteidigungsausschuss am 30. Januar 2019 als Untersuchungsausschuss konstituiert hat, begründet. Nach Ansicht der AfD sei es unter der Verantwortung der früheren Staatssekretärin „nachweislich zu massiven Verstößen gegen das Vergaberecht“ gekommen. Der Verteidigungsausschuss hat den Antrag in seiner 52. Sitzung am 11. März beraten. Er empfiehlt nun dem Parlament mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion der AfD die Ablehnung des Antrags.

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