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Nachrichten


Hamburg/Karlsruhe. Die Generalbundesanwaltschaft plant eine deutlich schärfere Strafverfolgung von Frauen, die sich der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien oder im Irak angeschlossen hatten. Das sagte Generalbundesanwalt Peter Frank gegenüber der Recherchekooperation von NDR, SWR und Süddeutscher Zeitung. Bislang waren IS-Anhängerinnen aus Deutschland fast nie strafrechtlich belangt worden. Zwar hatte es Ermittlungsverfahren gegeben, doch mündeten diese nur in sehr wenigen Fällen in Gerichtsprozesse.

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Washington/Providence (Rhode Island, USA). Nach einem Bericht des amerikanischen Verteidigungsministeriums haben die Kriege, die die USA in Folge der Anschläge vom 11. September 2001 führten beziehungsweise immer noch führen, bis jetzt etwa 1,463 Billionen US-Dollar verschlungen. Zum Vergleich: Der Amerikanische Bürgerkrieg kostete das Land nach heutigen Maßstäben rund 2,4 Milliarden Dollar, die Beteiligung am Zweiten Weltkrieg insgesamt etwa 4 Billionen Dollar. Das Watson Institute der Brown University in Providence hat jetzt im November ebenfalls Zahlen veröffentlicht – sie fallen noch dramatischer aus …

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Brüssel/Geilenkirchen. Die Flotte der NATO-Aufklärungsflugzeuge AWACS (Airborne Warning and Control System) ist in die Jahre gekommen. Sie muss modernisiert, sie muss verjüngt werden. Die Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten des Bündnisses, die jetzt am 15. und 16. Februar in Brüssel tagen, haben sich dort auf „ein konkretes Konzept“ für ein AWACS-Nachfolgemodell geeinigt und „in Auftrag geben“. Die derzeitigen NATO-Luftfahrzeuge werden unter anderem zur Überwachung des Luftraums in Osteuropa und zur Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ eingesetzt.

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Osnabrück/Berlin/Washington. Der 17. Oktober 2016 könnte einmal eingehen in die Geschichte als der Tag, der das Ende der Schreckensherrschaft des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) im Irak markiert. Denn in den frühen Morgenstunden dieses Montags starteten irakische Regierungstruppen und ihre Verbündeten eine Offensive zur Befreiung Mossuls, die einen Wendepunkt im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz insgesamt bringen könnte. Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi hatte kurz vor Beginn des Angriffs im Staatsfernsehen davon gesprochen, dass „die Zeit des Sieges gekommen“ sei. Die Terrormiliz hatte die Millionenstadt Mossul im Sommer 2014 erobert und dort ihr „Kalifat“ ausgerufen. Das Bundeskriminalamt spricht jetzt wegen der jüngsten militärischen Niederlagen des IS von einer erhöhten Anschlagsgefahr im Westen. Auch US-Geheimdienste warnen eindringlich.

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Düsseldorf/Potsdam/Inçirlik (Türkei). Nach dem gescheiterten Putschversuch gegen die Regierung in Ankara hat die Türkei die NATO-Luftwaffenbasis Inçirlik, die sich im Süden des Landes rund zwölf Kilometer östlich von Adana befindet, wieder geöffnet. Zeitweise waren der Zugang zum Stützpunkt und auch das Verlassen des Geländes nicht möglich gewesen. Vom Inçirlik aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Tornadoaufklärern und einem Tankflugzeug am internationalen Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Seit den frühen Morgenstunden des heutigen Montags (18. Juli) läuft der Flugbetrieb des deutschen Einsatzkontingents „Counter Daesh“ auf der Air Base Inçirlik wieder. Dies teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam offiziell mit.

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