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Nachrichten


Rostock/Wilhelmshaven. Die Fregatte „Lübeck“ ist die letzte aktive Vertreterin der Bremen-Klasse der Deutschen Marine. Konzipiert und gebaut am Ende des Kalten Krieges, ist ihre Hauptfähigkeit die Uboot-Jagd in Nordsee und Nordatlantik. Dafür bekamen die Fregatte „Lübeck“ und ihre sieben Schwesterschiffe – erstmals in der Marine – Bordhubschrauber, heute ein Standard für alle Fregattenklassen. Das am 19. März 1990 in Dienst gestellte Kriegsschiff sollte eigentlich im Sommer 2018 aus dem aktiven Dienst verabschiedet werden. Enorme Verzögerungen bei der Bereitstellung der Nachfolgeschiffe der Klasse 125 führten jedoch dazu, dass die „Lübeck“ Anfang 2019 in Bremerhaven ein weiteres Mal überholt wurde, um länger in Nutzung bleiben zu können. Nach einem Bericht der Kieler Nachrichten vom 30. April 2019 investierte das Verteidigungsministerium damals rund 5,4 Millionen Euro zusätzlich in die Fregatte. So konnte die ursprünglich für 2018 vorgesehene Außerdienststellung um drei Jahre verschoben werden. Jetzt gab es noch einmal eine Terminverlängerung obendrauf …

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Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattierte das Parlament erstmals am Donnerstag (23. April). Im ersten Teil unseres Beitrages über die neue Mittelmeermission der EU haben wir zunächst Hintergründe beleuchtet, im zweiten Teil lassen wir noch einmal die Aussprache im Bundestag Revue passieren. Sie wurde eröffnet von Bundesaußenminister Heiko Maas …

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Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Das Parlament hat dazu am heutigen Donnerstag (23. April) erstmals über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattiert. Ziel der Mission ist es, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen zu überwachen. Der Bundestag überwies den Regierungsantrag im Anschluss zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss. Der CDU-Politiker Henning Otte hatte als letzter Redner der Aussprache die völlig kontroversen Standpunkte der Fraktionen zum neuen Mandat wie folgt auf den Punkt gebracht: „Wir stellen fest, dass bei den Linken die Fragen der Menschenrechte überhaupt keine Rolle spielen, dass sie das per se ablehnen. Die AfD lehnt sowieso alles, was über den eigenen Tellerrand hinausgeht, ab – auch dieses Mandat. Die Grünen wissen vielleicht gar nicht, wie sie abstimmen werden. Die FDP hat viele Fragen. Deswegen ist es gut, dass wir als Koalition Handlungsfähigkeit beweisen und dieses Mandat voranbringen.“ Wir befassen uns näher mit der neuen Mittelmeermission der Europäischen Union und beleuchten im ersten Teil zunächst Hintergründe …

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Brüssel/Berlin. Nach der Mission ist vor der Mission: Am 31. März endet offiziell die europäische Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“. Bereits seit einem Jahr stellen die beteiligten Nationen für „Sophia“ keine Schiffe mehr. Nur noch Flugzeuge und Hubschrauber patrouillierten über dem Einsatzgebiet zwischen Süditalien und Libyen. Gescheitert war der EU-Einsatz vor allem an der Frage, welche Länder die aus Seenot geborgenen Flüchtlinge aufnehmen könnten. Italien hatte sich zuletzt geweigert, seine Häfen für Gerettete zu öffnen. Auch der Versuch, die Mitgliedstaaten der EU auf einen Verteilmechanismus festzulegen, scheiterte letztendlich vor allem am Widerstand der Osteuropäer. Nun folgt die Rückkehr mit Marineschiffen ins Mittelmeer. Nach monatelangen Debatten einigte sich die Außenminister der Gemeinschaft auf die neue Mission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“.

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