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Nachrichten


Berlin/Hamburg. Sollten die USA ihre Militärpräsenz in Afghanistan beenden, würde sich auch die Bundeswehr vom Hindukusch zurückziehen. Das kündigt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen jetzt in einem Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT an. „Die Bundeswehr ist nie allein unterwegs, sondern immer nur in Bündnissen und Koalitionen“, so die CDU-Politikerin. „Gemeinsam rein – gemeinsam raus.“ Diese Devise gelte heute auch noch für alle Koalitionspartner in Afghanistan.

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Kabul/Washington/Berlin/Lohheide. 17 Jahre dauert nun schon der Krieg der Internationalen Gemeinschaft und der Kabuler Regierung gegen die radikalen Islamisten in Afghanistan. Inzwischen ist das Pendel des Kriegsglücks auf halbem Weg erstarrt: Weder können Taliban, al-Qaida und andere Terrormilizen bezwungen werden, noch können all diese Aufständischen den Kampf im Land gewinnen. Ein Patt in alle Ewigkeit? US-Präsident Donald Trump macht nach wie vor keinen Hehl daraus, die Truppen vom Hindukusch lieber heute als morgen abziehen zu wollen. Dennoch hat er beim NATO-Gipfel in Brüssel im Juli zugestimmt, die am 1. Januar 2015 in Afghanistan unter der Bezeichnung „Resolute Support“ angelaufene Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission bis 2024 zu verlängern. Nun soll der 57 Jahre alte Austin „Scott“ Miller den Status quo der erbitterten Auseinandersetzung beenden – mit diplomatischem Geschick und zugleich militärischer Entschlossenheit. Der bisherige Kommandierende General des Spezialkräfte-Oberkommandos (United States Joint Special Operations Command, JSOC) ist neuer NATO-Oberbefehlshaber der „Resolute Support Mission“ und der amerikanischen Streitkräfte in Afghanistan. General Miller übernahm am heutigen Sonntag (2. September) das Kommando von John W. „Mick“ Nicholson Jr., der seit dem 2. März 2016 die Truppen am Hindukusch befehligt hat.

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Neuausrichtung und einen damit verbundenen Umbau der Bundeswehr einleiten. Dies legt der Entwurf der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ nahe, der am 20. April dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Im Begleitschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, an die Gremien heißt es: „Als wesentliche Neuerung in der Konzeption […] ist die Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr hervorzuheben.“ Damit werde die bislang gültige Priorisierung der Einsätze und Missionen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements zulasten der Landes- und Bündnisverteidigung beendet, erklärt Tauber. Zugleich werde mit diesem neuen Konzept die „Landes- und Bündnisverteidigung als die anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Um es auf den Punkt zu bringen: Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen der Truppe stehen.

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New York/Kunduz (Afghanistan). Alarmierende Zahlen zur Sicherheitslage in Afghanistan teilte in diesen Tagen das Büro der Vereinten Nationen zur Koordinierung humanitärer Hilfe (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, OCHA) mit. Demnach sollen seit Jahresbeginn mehr als 210.000 Menschen wegen der anhaltenden Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungskräften ihre Heimatorte fluchtartig verlassen haben. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen haben bislang durch den endlosen Konflikt am Hindukusch etwa 1,2 Millionen Afghanen ihr Zuhause verloren.

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Kunduz (Afghanistan)/Berlin. Nun ist eingetreten, was viele Kritiker des Afghanistaneinsatzes prophezeit haben. Die Aufständischen sind am Hindukusch entschlossen in das Vakuum hineingestoßen, das die USA und die NATO-geführten Truppen mit Ende ihrer ISAF-Mission hinterlassen haben. Zwei Jahre nach Abzug der Bundeswehr ist jetzt die nordafghanische Provinzhauptstadt Kunduz in die Hände der Taliban gefallen. Dies meldeten am gestrigen Montag (28. September) afghanische Medien und internationale Nachrichtenagenturen. Sediq Seddiqi, Sprecher des afghanischen Innenministeriums, bestätigte am Montagabend in der Hauptstadt Kabul den Verlust von Kunduz. „Die Stadt ist unglücklicherweise an die Taliban gefallen“, gestand er gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press ein.

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